Börsenaufsicht Consob wartet auf neuen Chef

Italiens Regierung lässt sich viel Zeit mit Ernennung

Börsenaufsicht Consob wartet auf neuen Chef

bl Mailand – Italien steht ausgerechnet in einer Phase großer Turbulenzen an den Finanzmärkten und massiver Kursverluste an der Mailänder Börse ohne einen Chef der Börsenaufsicht Consob da. Denn obwohl Vizepremier und 5-Stelle-Chef Luigi Di Maio nach dem Rücktritt von Consob-Chef Mario Nava am 13. September versprochen hatte, den Posten “sehr schnell” wieder zu besetzen, und zwar “mit einem Staatsdiener, nicht mit jemandem aus der internationalen Finanzwelt”, sitzt der Aufsicht immer noch kommissarisch Anna Genovese vor. Sie war schon vorher Teil des Consob-Führungsgremiums und wird als mögliche Nachfolgerin Navas gehandelt. Einstweilen hat sie im nun nur noch vierköpfigen Gremium doppeltes Stimmrecht.Rom demonstriert mit der Nichtbesetzung einmal mehr Handlungsunfähigkeit und Inkompetenz. In den vergangenen Wochen wurden mehrere Spitzenposten in Staatsunternehmen erst nach längeren Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern Lega und 5 Stelle neu besetzt. Dass es auch diesmal so lange dauert, liegt entweder an der Uneinigkeit der beiden Parteien oder dem Fehlen geeigneter Kandidaten.Nava hatte seinerzeit bei der Consob aufräumen wollen. In der Vergangenheit war es immer wieder zu Versäumnissen gekommen, etwa im Vorfeld des Zusammenbruchs diverser Banken. Einige Institute sind angesichts des massiven Zinsanstiegs erneut gefährdet. Auch die Frage eines möglichen Lizenzentzugs des Autobahnbetreibers Autostrade per l’Italia, Tochter des börsennotierten Infrastrukturunternehmens Atlantia, könnte sich zu einem heißen Eisen entwickeln. Nava hatte diesbezüglich klare Worte gefunden, was den Druck auf ihn erhöhte. Nach außen hatte ihm die Regierung vor allem mangelnde Unabhängigkeit vorgeworfen, weil er sich von seiner Tätigkeit bei der EU-Kommission nur hatte beurlauben lassen, was aber von Staatspräsident Sergio Mattarella, der EU-Kommission, dem Rechnungshof und dem damaligen Regierungschef Paolo Gentiloni für rechtens befunden wurde.