Brüssel lässt Kleinbanken hoffen
fed Brüssel – EU-Kommissar Jonathan Hill hat bei der Vorstellung der Ergebnisse seiner kritischen Regulierungsumfrage (“Call for Evidence”) Erleichterungen und Ausnahmen für Kleinbanken in Aussicht gestellt. “Kleine Institute haben klargemacht, dass unsere Vorgaben ihre Größe nicht angemessen berücksichtigen”, erklärte Hill. Er denke daher darüber nach, bereits angelegte Maßnahmen für mehr Proportionalität auszuweiten. “So sind etwa einige Banken und Kreditunionen von der EU-Kapitalverordnung CRR ausgenommen.” Hill kündigte an, die Antragsverfahren beschleunigen zu wollen. “Es muss einen effektiveren Weg geben, als jedes Mal dafür Primärgesetzgebung ändern zu müssen.” Mehr Verhältnismäßigkeit sei auch das Ziel mit Blick auf Berichtspflichten. Denkbar wären simplere Dokumentvorlagen.Hill verspricht, den Unterstützungsfaktor für Ausleihungen an Mittelständler bei der Kalibrierung der Kapitalanforderungen beibehalten zu wollen. Zudem solle der Schwellenwert für Darlehen, die sich qualifizieren, überprüft werden. Ohnehin werde die EU-Kommission bei der Revision der EU-Kapitalverordnung prüfen, inwieweit Banken in ihrer Rolle als Market Maker beeinträchtigt seien und Liquidität abgezogen werde. Schließlich sagte Hill einen “pragmatischen” Ansatz bei der Umsetzung neuer Basel-Regeln zu. “Wir werden in Kürze gezielte Konsultationen über die Net Stable Funding Ratio und die Revision des Handelsbuchs einleiten.”