Die europäische Versicherungsaufsicht EIOPA hat die slowenische Nationalbank gerüffelt, weil sie bei einem nicht genannten slowenischen Versicherer nicht richtig durchgegriffen habe. Der Versicherer habe seit Jahren gegen Solvency-II-Regeln verstoßen, teilte EIOPA am Donnerstag mit. Die Verstöße beträfen Kapitalanforderungen, erforderliche Rückstellungen, Kapitalanlagen sowie das Governance-System. Die Nationalbank als nationale Aufsicht habe zwar Maßnahmen angestoßen, die Situation zu verbessern, doch die europäischen Aufseher sahen diese als „unzureichend“ an.

In der Folge hatte EIOPA auf Grundlage von Artikel 17 des EIOPA-Regelwerks eine offizielle Untersuchung wegen eines Verstoßes gegen EU-Recht eingeleitet. Nach der von EIOPA jetzt erteilten „Recommendation“ an die Nationalbank hat diese zwei Wochen Zeit darzulegen, mit welchen Schritten sie den Versicherer wieder in die Spur bringen will. Als Lösungen der Lage nennt EIOPA ­zwei Optionen: entweder die strukturelle und nachhaltige Beseitigung aller Unzulänglichkeiten bei dem betroffenen Unternehmen oder den Entzug der Versicherungslizenz. Andernfalls müsste sich die EU-Kommission mit dem Fall befassen.