ESMA rüffelt nationale Aufseher
Reuters London/Frankfurt
Die europäische Finanzmarktaufsicht ESMA rüffelt Behörden in Irland, Luxemburg und den Niederlanden wegen zu lascher Kontrolle bei der Ansiedelung Brexit-flüchtiger Investmentfonds. Die Vorgehensweise der nationalen Finanzwächter in den drei EU-Ländern habe Erwartungen an die Aufsicht nicht erfüllt, bemängelte die ESMA in einer gestern veröffentlichten Untersuchung. Behörden in den Ländern hätten Firmen vor Ort zugelassen, bei denen die Zahl der leitenden Angestellten sowie die personellen und technischen Ressourcen unzureichend gewesen seien. Auch die deutsche Aufsicht wurde kritisiert. Dabei stand unter anderem die Überwachung der Unternehmensführung im Fokus.
Die ESMA hatte geprüft, wie die nationalen Aufsichtsbehörden in den EU-Ländern verfahren, wenn sich Finanzfirmen aus London im Zuge des Brexit in ihren Ländern ansiedeln wollen. Bei der Aufsicht in Deutschland bemängelte die Untersuchung, dort müssten Situationen gründlicher geprüft werden, in denen aufgrund umfangreicher Outsourcing-Vereinbarungen ein antragstellendes Unternehmen sich in Richtung einer Briefkastenfirma verändern könnte. Auch müssten Zypern und Deutschland bei kleinen Firmen Anforderungen an die Mindestzeit festlegen, die leitende Angestellte für die Führung der jeweiligen Unternehmen aufwenden sollten. Die ESMA hatte einen Leitfaden erstellt, um zu verhindern, dass nationale Aufsichtsbehörden in den EU-Ländern Vorschriften aufweichen, um Firmen und Arbeitsplätze im Zuge des Brexit anzulocken. Nur Frankreichs Aufsicht habe bei den Fondsfirmen alle Erwartungen hinsichtlich der Kontrolle der Zahl leitender Angestellter sowie der personellen und technischen Ressourcen erfüllt.