dm/fed Frankfurt – Die EU-Kommission will für die Derivateverordnung Emir über technische Korrekturen hinaus einige weiterreichende Änderungen vorschlagen. Dies geht aus einer Mitteilung der EU-Kommission hervor, die der Börsen-Zeitung vorliegt. Anlass ist der bevorstehende Brexit und die Tatsache, dass Großbritannien führend im Clearing Euro-denominierter Derivate ist. Die Konzentration im Clearing steigere die Bedeutung der wichtigsten zentralen Gegenparteien (CCP) für Finanzstabilität und funktionierende Märkte von allen Mitgliedstaaten “über den Heimatstaat hinaus, der die zentrale Gegenpartei autorisiert und beaufsichtigt”, heißt es. Durch den Brexit würde das Euro-Clearing nicht mehr unter EU-Aufsicht fallen (vgl. BZ vom 3. Mai). Daher denke die EU-Behörde über eine stärker integrierte Aufsicht nach – und werde im Juni Gesetzesvorschläge machen. Die Stärkung der Aufsichtsfunktionen und der Verantwortlichkeiten der Zentralbank “auf europäischer Ebene” stehe “im Mittelpunkt dieser Bemühungen”, auch zur Verhinderung eines regulatorischen “race to the bottom”.Markus Ferber (CSU), Vize-Vorsitzender des Währungsausschusses im EU-Parlament, teilt grundsätzlich das Ansinnen der EU-Kommission: “Die europäische Aufsicht braucht effektive Durchgriffsrechte und das geht am besten auf europäischem Boden.” Das Parlament werde sicherstellen, dass dieser Grundsatz solide im EU-Recht verankert werde. Dass das Euro-Clearing derzeit in London und damit außerhalb der Eurozone stattfinde, sei eine Anomalie, “die nach dem Brexit keinesfalls fortbestehen kann”. Abkehr vom College-ModellEine Stärkung der Aufsicht auf “europäischer Ebene” wäre eine Abkehr vom Ansatz, die Aufsicht über sogenannte Colleges aus mehreren nationalen Aufsehern und der europäischen Aufsicht umzusetzen. Solche Änderungen im regulatorischen Set-up sollen in Emir und auch in der CCP-Abwicklungs- und Sanierungsrichtlinie “angemessen reflektiert” werden, heißt es im EU-Papier.