Von Anna Sleegers, Frankfurt

Im Cum-ex-Strafprozess gegen die früheren Manager der Maple Bank am Landgericht Frankfurt verstricken sich die Angeklagten in Widersprüche. Die Staatsanwaltschaft wirft den Managern vor, Handelsstrukturen aufgebaut zu haben, die der Erstellung inhaltlich falscher Steuerbescheinigungen dienten, mit denen sich das inzwischen insolvente Institut nicht gezahlte Kapitalertragsteuer in dreistelliger Millionenhöhe erstatten ließ (Az.: 5/24 KLs 17/19).

Der angeklagte Wertpapierhändler Frank L. relativierte am Montag die Aussagen des Geschäftsführers und Head of European Trading Paul H. Der US-Amerikaner hatte in Erwiderung der für ihn und die übrigen Angeklagten belastenden Aussagen des Kronzeugen Alexander H. am vorherigen Verhandlungstag unterstrichen, dass die Deutsche Börse auf ihrer Handelsplattform Eurex bei Derivatgeschäften grundsätzlich die Anonymität der Handelspartner gewährleistet. Dadurch seien die von der Staatsanwaltschaft angenommenen Kreisgeschäfte mit Aktien und Aktienoptionen rund um den Dividendenstichtag technisch nicht möglich gewesen (vgl. BZ vom 9. Juli).

Diese Aussage sei nur teilweise korrekt, sagte der mit der Umsetzung der Trades befasste Angeklagte Frank L. in der Befragung durch den Vorsitzenden Richter Werner Gröschel. So sei ein Teil der Optionsgeschäfte im Jahr 2009 über die sogenannte Wholesale-Funktion der Eurex getätigt worden. „Dabei handelt es sich de facto um OTC-Geschäfte, die jedoch auf der Plattform der Eurex abgewickelt werden“, erläuterte Frank L. Konkret bedeutet das, dass er seine Handelspartner in diesem Fall namentlich kannte, auch wenn die Eurex wie von Paul H. ausgeführt schuldrechtlich als zentrale Gegenpartei fungiert habe.

Die von Paul H. behauptete Anonymität war Frank L. zufolge nur bei den als „Crossrequest“ durchgeführten Trades der Fall gewesen. Allerdings wären diesen Geschäften ebenfalls detaillierte Absprachen über Zeitpunkt und Umfang der Geschäfte vorangegangen. Erst aus den Ermittlungsakten habe der Wertpapierhändler erfahren, dass sich bei diesen Transaktionen offenbar zum Teil Dritte eingeschaltet hatten. 2009 sei er überzeugt gewesen, dass die Geschäfte ausschließlich mit den Handelspartnern zustande gekommen seien, mit denen er sich im Vorfeld genau über Umfang und Zeitpunkt der Wertpapierverkäufe abgesprochen hatte.

Ein Störgefühl hatte Frank L. nach eigenem Bekunden dabei nicht. Gleichwohl gelang es ihm am Montag nicht, den Vorwurf zu entkräften, dass er dafür sorgte, dass die zwischenzeitlich auf den Plan gerufene Handelsüberwachungsstelle die Transaktionen nicht vollständig nachvollziehen konnte. Er räumte ein, dass es ihm merkwürdig hätte vorkommen müssen, dass sich die Maple Bank infolge der Geschäfte Steuern erstatten lassen konnte, die sie nicht gezahlt hatte: „Für mich sind jedoch viele Steuergesetze nicht wirklich plausibel.“ Schon zu Beginn der Hauptverhandlung hatte sein Verteidiger Oliver Kipper erklärt, dass Frank L. die Handelsstrategien umgesetzt habe, ohne ihre Rechtmäßigkeit zu hinterfragen.