Die europäische Bankenregulierungsbehörde (EBA) hat eine zentrale Datenbank zur Be­kämpfung von Geldwäsche in Betrieb genommen. Nationale Aufsichtsbehörden speisten seit Ende Januar in die Eureca genannte Datenbank Informationen über Defizite der von ihnen überwachten Banken in der Geldwäschebekämpfung ein, teilte die EBA jüngst mit.

Auf die Finanzbranche kämen dadurch keine zusätzlichen Meldepflichten und keine Kosten zu, hatte die Behörde bereits im Mai 2020 beteuert. „Die EBA ist keine Financial Intelligence Unit und wird keine Daten auf Transaktionsebene von Banken sammeln, weshalb es unwahrscheinlich ist, dass auf Banken zusätzlicher direkter Meldeaufwand zukommt“, hatte es geheißen (vgl. BZ vom 7.5.2020). Eureca steht für „European reporting System for material CFT/AML weaknesses“, mit den Abkürzungen CFT für Combating the Financing of Terrorism (Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung) und AML für Anti-Money Laundering (Geldwäschebekämpfung). Eureca wird Informationen über „wesentliche Schwachstellen“ in der Geldwäschebekämpfung von Banken in der EU enthalten, die von den nationalen Aufsehern festgestellt wurden, so die EBA.

Die Aufsicht wird demnach auch Angaben über die Maßnahmen, die sie den Finanzinstituten auferlegt haben, um die Mängel zu beheben, in Eureca einspeisen. Dort eingepflegt würden ebenfalls bei Vor-Ort-Prüfungen gewonnene Erkenntnisse über Defizite, die nicht abgestellt wurden. Die EBA nutzt die Daten in Eureca nach eigenen Angaben, um sich ein besseres Bild von den Geldwäscherisiken in der EU machen zu können.

Sie behalte sich vor, Eureca-Informationen an nationale Behörden wie in Deutschland die BaFin weiterzugeben, um ihnen zu helfen, einzugreifen, bevor sich Probleme ergäben. „In dieser Hinsicht wird Eureca als Frühwarninstrument fungieren“, beschreibt die EBA die Rolle der Datenbank.

Das europäische Meldesystem für wesentliche Schwachstellen bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung solle da­hin­gehend eine zentrale Rolle zur Koordinierung der Bemühungen der zuständigen Behörden und der EBA spielen. Die in Paris beheimatete EU-In­stitution war mit Beginn des Jahres 2020 zur zentralen europäischen Anti-Geldwäsche-Institution avanciert – eine Rolle, die sie bald wieder verlieren wird. Spätestens, wenn die geplante Anti-Geldwäsche-Behörde der EU, die Anti-Money Laundering Authority (AMLA), den Betrieb aufnimmt, wird die EBA ihre neuen Befugnisse, die ihr mehr Durchgriffsrechte verleihen, wieder abgeben. Die von der EBA verwaltete Datenbank dürfte in den Kompetenzbereich der AMLA übergehen.