Regulierungsvorschläge für Kryptoassets im September

EU-Kommission bereitet dreigliedrigen Ansatz vor

Regulierungsvorschläge für Kryptoassets im September

ahe Brüssel – Die EU-Kommission will noch im dritten Quartal und damit voraussichtlich in der zweiten September-Hälfte konkrete Vorschläge für die Regulierung von Kryptoassets vorlegen. Dies geht aus einem Papier der Brüsseler Behörde zur Befragung der Mitgliedstaaten zu dem Thema hervor, das der Börsen-Zeitung vorliegt.Demnach plant die Kommission einen dreigliedrigen Ansatz: Zum einen soll es dezidierte Regeln für Kryptoassets geben, einschließlich von Stablecoins. Zum anderen ist ein Pilotregime für die Marktinfrastruktur auf Basis der Distributed Ledger Technology geplant. Und drittens bereitet die Kommission zurzeit gezielte Anpassungen der Definition von Finanzinstrumenten in der Marktrichtlinie Mifid II vor.Bei dem maßgeschneiderten Kryptoasset-Regime prüft die Behörde laut dem Papier, das kurz vor der Sommerpause an die Mitgliedstaaten verschickt wurde, derzeit eine Verordnung, über die auf europäischer Ebene harmonisierte Anforderungen für Emittenten und für Dienstleister festgelegt werden sollen. Diese Initiative würde bestehende nationale Rahmenbedingungen ersetzen, die für Kryptoassets gelten, die nicht unter die bestehenden EU-Rechtsvorschriften für Finanzdienstleistungen fallen, wie die EU-Kommission ankündigte. Sie verwies zugleich darauf, dass der geplante Regulierungsrahmen für EU-Finanzdienstleistungen innovationsfreundlich sein und die Anwendung neuer Technologien zugleich nicht behindern solle. Die Initiativen würden auch eng mit den umfassenderen Blockchain-Regeln verknüpft.Der EU-Abgeordnete Markus Ferber (CSU) bezeichnete den Vorstoß der Kommission als “hochwillkommen”, kritisierte aber zugleich, dieser komme reichlich spät. Brüssel habe die Regulierung virtueller Währungen zu lange schleifen lassen. “Bisher gab es ein wildes Nebeneinander von Warnungen und Empfehlungen der nationalen und europäischen Aufsichtsbehörden und lediglich rudimentäre Vorschriften zur Geldwäscheprävention”, kritisierte Ferber. Eine klare regulatorische Linie habe bisher gefehlt.