Scholz erneut vor Cum-ex-Ausschuss
dpa-afx Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll im August ein zweites Mal vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-ex-Skandal aussagen. Die Vernehmung werde voraussichtlich am 19. August stattfinden, sagte CDU-Obmann Richard Seelmaecker. Entsprechende Absprachen würden mit dem Kanzleramt getroffen. Scholz hatte bereits im April 2021 ausgesagt.
Der Ausschuss soll eine mögliche Einflussnahme führender SPD-Politiker auf Steuerentscheidungen bei der in den Cum-ex-Skandal verstrickten Warburg Bank klären. Hintergrund sind Treffen des damaligen Bürgermeisters Scholz mit den Gesellschaftern der Bank, Christian Olearius und Max Warburg, 2016 und 2017.