Was die KfW sein soll – und was nicht
Von Detlef Fechtner, Frankfurt
Welche große Rolle die KfW Bankengruppe sowohl für die deutsche Volkswirtschaft als auch am Finanzplatz Frankfurt spielt, das wurde in dieser Woche gleich zweimal augenscheinlich. Erstens am Dienstagvormittag, als Vorstandschef Stefan Wintels über rekordhohe Neuzusagen von sage und schreibe 166,9 Mrd. Euro berichtete. Zweitens am Dienstagabend, als die KfW zum Auftakt des Jubiläumsjahrs zum 75-jährigen Bestehen in den Palmengarten geladen hatte und eine beeindruckende Zahl von Vorstandschefs und Ministern der Einladung folgte.
Finanzminister Christian Lindner nutze die Gelegenheit, um sein Verständnis von der Rolle der KfW zu präsentieren – also wort- und bildreich zu beschreiben, was die KfW nach Ansicht ihres Verwaltungsratschefs sein sollte. Und ebenso ausführlich zu sagen, was sie nicht sein sollte.
Wie es sich anlässlich eines Jubiläums gehört, richtete der Minister zuerst den Blick zurück: Die KfW sei „Trümmerfrau und Aufbauerin“ gewesen, dann „Modernisiererin und Krisenmanagerin“. Nun komme noch eine Rolle dazu: die der „Antreiberin“ – für Veränderung, Innovation, Transformation. Die Förderbank sei zugleich „Brückenbauerin“. Dort, wo beispielsweise die Regulierung Kapitalsammelstellen davon abhalte, ins Risiko zu gehen, sollte sie den Weg ebnen, indem sie einen Teil des Risikos übernehme.
Zugleich betonte der Finanzminister, was die KfW seiner Meinung nach gerade nicht sei: Nicht das „Schweizer Taschenmesser der Politik“, das alles möglich mache. Nicht die „verlängerte Werkbank staatlicher Subventionspolitik“. Und nicht die „Umsetzerin“ von Plänen, die am grünen Tisch erstellt wurden. Das klang danach, als wolle Lindner den kritischen Stimmen an den Zuweisungsgeschäften der KfW – von Hensoldt über 50Hertz bis Curevac – nachträglich noch einmal etwas entgegensetzen. Er betonte zudem, die KfW sei nicht ein „Bypass“, mit dem finanziert werde, was der Bund wegen der Schuldenbremse nicht schultern könne. Auch das kann man als Replik deuten – in diesem Fall auf Zweifel an der Solidität der Haushaltspolitik des Bundes.
Den aus Sicht der KfW-Führung wahrscheinlich wichtigsten Satz hob sich Lindner für den Schluss seiner Rede auf, nämlich dass die KfW „die volle Unterstützung der Bundesregierung habe“. Zumal die Transformation der Wirtschaft gerade erst begonnen habe. Dass sich gerade viel verändert, das hatte KfW-Chef Wintels zu Beginn auf eindrucksvolle Weise veranschaulicht. Den Anfang seiner Rede hatte er nämlich nicht selbst verfasst, sondern von OpenAI schreiben lassen, jenem Tool, das mithilfe künstlicher Intelligenz Texte kreiert. Und in der Tat hörte sich dieser Einstieg in den Abend ausgesprochen intelligent formuliert an.