Zeitplan für Informationsblatt vor der Entscheidung

Priips-Verschiebung um ein Jahr wahrscheinlich

Zeitplan für Informationsblatt vor der Entscheidung

ahe Brüssel – Die Einführung des geplanten EU-einheitlichen Anlegerinformationsblattes zum 1. Januar 2018 wird immer wahrscheinlicher. In der Diskussion um eine Verschiebung der Priips-Verordnung (Packaged Retail and Insurance-based Investment Products) bewege sich die EU-Kommission auf die Mitgliedsländer zu, sagten EU-Beamte in Brüssel. Es laufe damit wohl auf eine Verschiebung um ein Jahr hinaus, wofür sich auch schon 24 EU-Staaten ausgesprochen hatten. Der für Finanzmärkte zuständige Direktor in der EU-Kommission, Ugo Bassi, hatte kürzlich auch noch eine mögliche Verschiebung um sechs oder neun Monate ins Spiel gebracht (vgl. BZ vom 20. Oktober).EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis will heute die EU-Finanzminister über den aktuellen Stand der Priips-Pläne informieren, vor allem über die damit zusammenhängenden zentralen technischen Standards, die Key Information Documents (KIDs). Am morgigen Mittwoch will sich dann das Kollegium der Kommissionsmitglieder auf seiner wöchentlichen Sitzung mit der Priips-Verordnung befassen und über das weitere Vorgehen entscheiden.Über die genaue Ausgestaltung des geplanten Beipackzettels für Finanzprodukte hat es Streit gegeben zwischen der Brüsseler Behörde und dem Europaparlament, das Vorschläge der EU-Kommission für die technischen Standards im September zurückgewiesen hatte. Geklärt ist aktuell lediglich schon, welche Eingriffsrechte die europäische Versicherungsaufsicht EIOPA künftig im Rahmen der Priips-Regulierung erhalten soll.