Finanzmarktkalender16./17. Oktober

Crunchtime für EU-Fiskalregeln und EIB-Personalie

Das Treffen der EU-Finanzminister wird zeigen, ob es eine realistische Chance auf einen rechtzeitigen Kompromiss zu den Fiskalregeln gibt. Für Verhandlungsführerin Nadia Calviño verspricht die Sitzung auch aus persönlicher Sicht Spannung.

Crunchtime für EU-Fiskalregeln und EIB-Personalie

16./17. Oktober

Fiskalregeln und
EIB-Personalie

rec Brüssel

Für die Finanzminister der 27 EU-Staaten beginnt das, was man im Sport als Crunchtime bezeichnet: Sie müssen schleunigst einen Kompromiss über die künftigen Fiskalregeln in der Europäischen Union finden. Die derzeitige Verhandlungsführerin, Spaniens Vizepremierministerin Nadia Calviño, hat den Zeitplan vorgegeben: eine politische Einigung über die zentralen Streitpunkte im Oktober, umgehende Aufnahme der Verhandlungen mit dem EU-Parlament im November, Abschluss im Dezember.

Ihr Zeitplan ist, euphemistisch ausgedrückt, ambitioniert. Die Sitzung der Finanzminister in Luxemburg am 16. Oktober wird zeigen, ob überhaupt eine Minimalchance auf eine rechtzeitige Einigung bleibt. Für Calviño verspricht die Sitzung auch aus persönlicher Sicht Spannung: Es könnte eine Entscheidung geben, ob sie oder EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager Chefin der Europäischen Investitionsbank (EIB) wird. Anders als die Berufung von Bundesbankvize Claudia Buch zur Chefbankenaufseherin – die Euro-Finanzminister müssen sie nur noch absegnen – ist diese Personalie offen.