Vorhang auf für Chinas Parteiplenum
15.‒18. Juli
Vorhang auf für Chinas Parteiplenum
nh Schanghai
Chinas Parteielite findet sich zum „Dritten Plenum“ als mehrtägige Klausursitzung mit richtungsweisendem Charakter ein. Die Agenda lautet „umfassende Vertiefung von Reformen und Erweiterung des Modernisierungsprozesses in China“. Das klingt nach großen Themen mit wenig rasch verwertbaren Ergebnissen. Genauso sehen es Marktteilnehmer. Man vermutet, dass vom Plenum wenig Signale für beherztere konjunkturelle Stimuli oder einen wuchtigeren Beitrag zur Linderung der Immobilienkrise kommen werden. Die Parteiführung deutet an, dass Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschafts- und Konsumvertrauens, zur Unterstützung der Privatwirtschaft sowie zur Beschäftigungspolitik beraten werden. Das lässt zwar auf sozialpolitische Ansätze hoffen. Wahrscheinlicher ist aber, dass sicherheitspolitische und militärische „Reformthemen“ sowie die Stärkung der technologischen Unabhängigkeit vom Westen Priorität haben.