Brüsseler „Notlösung“
BZ
In Brüssel und Berlin herrscht hektische Betriebsamkeit, um auf die sprunghaft gestiegenen Preise für Strom zu reagieren. Die Europäische Union plant nach Auskunft von Kommissionschefin Ursula von der Leyen schnelle Maßnahmen, um die rasant steigenden Strompreise zu senken. „Die in die Höhe schießenden Strompreise zeigen aus verschiedenen Gründen die Grenzen unseres derzeitigen Strommarktdesigns auf“, sagte von der Leyen in einer Rede auf dem Bled Strategic Summit in Slowenien. „Es wurde unter völlig anderen Umständen und zu völlig anderen Zwecken entwickelt.“ Von der Leyen sprach laut Bloomberg von Arbeiten „an einer Notmaßnahme und einer Strukturreform des Strommarktes“.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz und der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala kündigten EU-Maßnahmen gegen die hohen Strompreise an. Es sei nicht nötig, dass Länder national vorgehen müssten, sagte Scholz in Prag. Es sei offensichtlich, dass die Strompreise nicht mehr die Erzeugungskosten abbildeten. Fiala kündigte für den 9. September ein Sondertreffen der EU-Energieminister an. Bundesfinanzminister Christian Lindner sagte, der Anstieg der Strompreise müsse sehr schnell gedämpft werden. Strom- und Gaspreise müssten entkoppelt werden. „Ganz kurzfristig muss das gelingen.“ Das federführende Wirtschaftsministerium erwartet laut einer Sprecherin keine schnelle Lösung.
(Börsen-Zeitung,