2016 etwas mehr Wachstum
Trotz des weltweit schwierigen Umfelds zeigt sich die Bundesregierung in ihrer Herbstprognose etwas zuversichtlicher als noch im Frühjahr. Die Delle im nächsten Jahr sei primär Folge von zusätzlichen Feiertagen.ge Berlin – Getragen von einer guten Binnenkonjunktur hebt die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr leicht an. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde um 1,8 % zulegen und nicht wie noch im Frühjahr erwartet um 1,7 %, erklärte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Freitag. Die Vorschau für 2017 liege dagegen mit 1,4 % leicht unter der bisherigen Prognose. Kalenderbereinigt entspreche dies einem BIP-Plus von 1,6 % – und damit genau dem Wert, den das Ministerium auch für 2018 erwartet. “Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft ist solide”, beteuert Gabriel – und dies, obwohl die globale Konjunktur nach wie vor nicht rund laufe und die Folgen der Brexit-Entscheidung in weiten Bereichen noch nicht absehbar seien. “Die Unwägbarkeiten sind gestiegen”, fügt der Minister an, weswegen sein Haus bei seiner Projektion leicht unter der Prognose der führenden Forschungsinstitute blieb, die für 2016 mit einem Wachstum von 1,9 % und für 2017 mit 1,4 % rechnen. Trotz dieser Vorsicht erwartet die Koalition eine weiter steigende Beschäftigung und sinkende Arbeitslosigkeit. Im nächsten (Wahl-)Jahr soll die Zahl der Erwerbstätigen auf 44 Millionen steigen, knapp 1 Million mehr als 2015. “Vor dem Hintergrund der Zuwanderung ist dies keineswegs selbstverständlich”, sagte SPD-Chef Gabriel weiter. Kräftige Impulse vom BauGarant für den anhaltenden Aufschwung seien kauffreudige Verbraucher, die von den Beschäftigungs- und Lohnzuwächsen sowie höheren Renten profitierten. Hinzu kämen kräftige Impulse von den Bauinvestitionen. Diese sollten im laufenden Jahr um 3,3 % steigen, 2017 um 2,7 und im Turnus darauf um 3,5 %. Die niedrigen Zinsen, eine hohe Nachfrage nach Wohnungen und wachsende öffentliche Investitionen sind Gabriel zufolge die Hauptwachstumstreiber. Allein in dieser Legislaturperiode würden die Investitionen des Bundes um gut ein Drittel erhöht. Gleichwohl gebe es weiterhin einen erheblichen Investitionsstau – vor allem bei kommunalen Aufgaben, wie Schulen und Straßen. Im Gegensatz zur Bauindustrie, die vor kurzem über einen überraschend flotten Zuwachs im Wirtschaftshochbau berichtete (vgl. BZ vom 21. September), prognostiziert das Wirtschaftsministerium anhaltend schwache gewerbliche Bauinvestitionen. Gebremster WelthandelDagegen sollte der nur noch verhalten expandierende Welthandel die Exporte bremsen, die erst 2018 wieder deutlicher zulegen dürften. Gabriel befürchtet derweil, dass der “gefährliche globale Trend” von Nationalismus und Protektionismus weiter an Gewicht gewinnt – zum Schaden der einzelnen Volkswirtschaften. Anders als der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), der auch in diesem und im nächsten Jahr schneller steigende Aus- als Einfuhren erwartet, glaubt Berlin, dass die starke Inlandsnachfrage die Importe beflügelt. Da die schwache Entwicklung der Weltwirtschaft kein ideales Umfeld für Investitionen der exportorientierten Unternehmen in Deutschland sei, prognostiziert das Ministerium erst für übernächstes Jahr wieder spürbar anziehende Ausrüstungsinvestitionen.Die Vorhersagen der Bundesregierung dienen dem Arbeitskreis “Steuerschätzung” als Basis für seine Berechnungen künftiger Steuereinnahmen. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen orientieren sich bei der Aufstellung ihrer Haushalte an der Regierungsprognose.