5 Sterne und PD zur Regierung in Rom bereit

Conte heute bei Staatspräsident Mattarella

5 Sterne und PD zur Regierung in Rom bereit

arp Frankfurt – Italien kann eine Neuwahl wohl abwenden. Sowohl die sozialdemokratische PD als auch die linkspopulistische 5-Sterne-Bewegung erklärten sich am Mittwochabend dazu bereit, eine Koalition einzugehen – mit dem parteilosen Giuseppe Conte an der Spitze. Staatspräsident Sergio Mattarella will Conte am heutigen Vormittag empfangen. Es wird erwartet, dass er ihm den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Rechnerisch reicht es für die beiden Parteien zu einer Mehrheit – sowohl im Unterhaus, der Abgeordnetenkammer, als auch im Oberhaus, dem Senat – wenn auch in Letzterem nur mit einer Mehrheit von einer Stimme. Dort hatte bereits die kleine linke Partei Liberi e Uguali (LeU) ihre Unterstützung zugesagt. Im Abgeordnetenhaus stellen die 5 Sterne 216 Mandate und die Sozialdemokraten 111.Allerdings hatte es bis zuletzt Diskussionen über die Besetzung von Spitzenposten, allen voran dem Amt des Ministerpräsidenten gegeben. Am Mittwoch gab die PD ihren Widerstand gegen Conte auf. PD-Chef Nicola Zingaretti erklärte, seine Partei habe den Vorschlag der 5 Sterne für Conte als Regierungschef akzeptiert. Conte war bereits Regierungschef der gescheiterten Koalition zwischen der 5-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega.Am Mittwochabend gab dann auch 5-Sterne-Chef Luigi Di Maio grünes Licht für eine Koalition mit den Sozialdemokraten. “Wir haben dem Staatspräsidenten heute gesagt, dass es eine politische Einigung mit den Sozialdemokraten gibt, damit Giuseppe Conte erneut den Regierungsauftrag bekommen kann”, zitierte die Nachrichtenagentur dpa-afx Di Maio nach dem Ende der Konsultationen bei Mattarella.Die Regierungsbildung ist ein Schlag für Lega-Chef Matteo Salvini. Er hatte die Koalition mit den 5 Sternen nach nur 14 Monaten platzen lassen und auf Neuwahlen im Herbst spekuliert. Bei einem vorgezogenen Urnengang hätte die Lega große Chancen gehabt, stärkste politische Kraft zu werden. In Umfragen liegt sie derzeit bei 39 %. Die neue Regierung in Rom würde auch in Brüssel für Erleichterung sorgen. Es wird erwartet, dass sie keinen so konfrontativen Kurs gegen die Europäische Union einschlagen wird. Italien muss im Herbst seinen Haushaltsentwurf 2020 nach Brüssel schicken.Anleger zeigten sich erleichtert: Die italienische Zehnjahresrendite fiel unter 1 %. Der Spread zur Bundesanleihe sank auf den niedrigsten Wert seit mehr als einem Jahr.