Aloha Nashville, willkommen auf Hawaii

Von Stefan Paravicini, New York Börsen-Zeitung, 17.3.2017 Donald Trump war am Mittwoch wieder richtig gut in Form. In Nashville, Tennessee, hatten sich Anhänger des US-Präsidenten zu einer weiteren Großveranstaltung zusammengefunden, von denen er...

Aloha Nashville, willkommen auf Hawaii

Von Stefan Paravicini, New YorkDonald Trump war am Mittwoch wieder richtig gut in Form. In Nashville, Tennessee, hatten sich Anhänger des US-Präsidenten zu einer weiteren Großveranstaltung zusammengefunden, von denen er auch nach dem Einzug in das Weiße Haus nicht genug bekommet. Nur wenige Tage nach seinem Wahlsieg Anfang November war Trump auf eine “Danke-schön-Tour” zu seinen Wählern aufgebrochen. Selbst nach dem Umzug nach Washington als “Präsident für alle Amerikaner” spricht Trump am liebsten vor seinen größten Fans in der Provinz, während die meisten politischen Amtsträger in der Hauptstadt mühsam durch den Sumpf waten, den Trump trocken zu legen versprochen hat.Versprochen hat der US-Präsident im Wahlkampf auch einen “Bann” gegen Muslime, die in die USA einreisen wollen. Beim Versuch einer verfassungskonformen Umsetzung dieses Versprechens wurde Trump nun schon zum zweiten Mal von einem Bundesgericht gebremst. Bundesrichter Derrick Watson aus Hawaii hat am Mittwoch die überarbeitete Fassung des präsidialen Erlasses für einen auf Bürger aus sechs muslimischen Staaten begrenzten temporären Einreisestopp mit einer einstweiligen Verfügung wenige Stunden vor dem Inkrafttreten gestoppt.Ein erstes Dekret, das Trump kurz nach seiner Vereidigung Ende Januar unterzeichnet hatte und Bürgern aus sieben muslimischen Ländern die Einreise für wenigstens 90 Tage verwehrt hätte, wurde von einem Bundesrichter im Teilstaat Washington gestoppt und konnte auch ein Berufungsgericht nicht überzeugen.Die Stimmung von Donald Trump in Nashville konnte die erneute Niederlage nicht trüben. Der Präsident war einmal mehr in seinem wenig präsidialen Element, schimpfte auf politisch motivierte Gerichte und sprach von einer “nie dagewesenen richterlichen Grenzüberschreitung”, welche die USA schwach aussehen lasse. Das liegt allerdings vor allem an einer Regierung, die es mit der Verfassung und den Gesetzen nicht ganz so genau nimmt und an einem Präsidenten, der schon einmal von “sogenannten Richtern” spricht, wenn ihm ein Urteil missfällt.Wie schon nach der ersten Niederlage vor Gericht kündigte Trump in Nashville an, nötigenfalls bis vor das Oberste Gericht zu ziehen, um den überarbeiteten Erlass durchzusetzen, der nach Angaben der Regierung unerlässlich ist, um die nationale Sicherheit aufrechtzuerhalten. Viele Experten widersprechen, da die aggressive Haltung der USA gegenüber muslimischen Ländern von Terrornetzwerken zu Rekrutierungszwecken genutzt werde. Den Fans in Nashville hat es trotzdem gefallen. ——–Donald Trump wird vor Gericht gestoppt, kommt danach vor seinen Fans aber erst richtig in Fahrt.——-