Angela Merkel wird den CDU-Vorsitz aufgeben

Zur Kanzlerschaft bis zum Ende der Legislaturperiode bereit - Kandidaten für Parteispitze laufen sich warm

Angela Merkel wird den CDU-Vorsitz aufgeben

wf/arp Berlin/Frankfurt – Die Ära Angela Merkel geht zu Ende. Nach der deutlichen Wahlniederlage ihrer Partei in Hessen kündigte die CDU-Bundesvorsitzende an, im Dezember nicht mehr für das Parteiamt zu kandidieren. Sie zeigte sich aber bereit, bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 im Amt als Bundeskanzlerin zu bleiben. “Die vierte Amtszeit ist meine letzte als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland”, sagte Merkel. Sie werde danach keine weiteren politischen Ämter anstreben. Sie werde auch nicht mehr antreten, sollte es eine vorgezogene Bundestagswahl geben. Merkel steht seit 18 Jahren an der CDU-Spitze und ist im 14. Jahr ihrer Kanzlerschaft.Eigenen Worten zufolge hatte Merkel die Entscheidung, den Vorsitz der CDU abzugeben, bereits vor der Sommerpause getroffen und wollte ihn nächstes Wochenende bei einer Klausur der CDU-Spitze verkünden. Nach dem deutlichen Stimmenverlust der CDU bei der hessischen Landtagswahl am Sonntag hatte sich Merkel entschlossen, ihre Ankündigung vorzuziehen. “Wir können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen”, sagt sie vor der Presse.Als eine der Ersten kündigte Annegret Kramp-Karrenbauer an, für das Amt der CDU-Vorsitzenden zu kandidieren. Die saarländische CDU-Politikerin, die in ihrer Rolle als Generalsekretärin der Partei als Merkel-Nachfolgerin an der CDU-Spitze gewissermaßen gesetzt ist, blieb nicht die Einzige. In Position brachte sich auch Jens Spahn. Der Gesundheitsminister im Kabinett Merkel kündigte ebenfalls seine Kandidatur an. Dabei wird es wohl nicht bleiben. Auch der ebenfalls aus Nordrhein-Westfalen kommende Ex-Fraktionschef im Bundestag, Friedrich Merz, steht CDU-Politikern zufolge bereit. Armin Laschet, Ministerpräsident in Düsseldorf, hält sich die Möglichkeit einer Kandidatur zunächst offen. Nach der Ankündigung von Merkel, den Parteivorsitz abzugeben, müsse aber erst über Inhalte und dann über Personalien gesprochen werden, sagte Laschet. Dabei müsse es unter anderem um die Zukunft der CDU als Volkspartei gehen. Eine gründliche Analyse sei nötig. Er werde dazu auch mit den anderen Landesvorsitzenden der CDU reden. Nordrhein-Westfalen war das Bundesland, in dem die CDU zuletzt das Ministerpräsidentenamt zurückerobern konnte.Unklar ist, ob Merkel sich tatsächlich erst 2021 aus dem Kanzleramt zurückziehen wird. Denn schon werden mit dem CDU-Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer erste Stimmen laut, die Regierungsspitze bereits vor dem nächsten regulären Urnengang auf Bundesebene auszuwechseln und mit einer neuen Mannschaft – ohne Merkel – in den Wahlkampf 2021 zu ziehen.Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, will Merkel nach eigenem Bekunden bis zum Ende der Legislaturperiode Rückendeckung geben. “Wir werden alles daransetzen, gemeinsam mit Angela Merkel und der von ihr geführten Bundesregierung diese Wahlperiode zu einem Erfolg zu machen”, sagte Brinkhaus. Die CDU werde mit Merkel als Kanzlerin, aber auch einer personell erneuerten Parteiführung “zu Stabilität, aber auch zu Mut und Ideen für die Zukunft” beitragen.—– Nebenstehender Kommentar- Bericht Seite 6- Blickfeld Seite 8- Personen Seite 16