Apec-Gipfel endet ohne Abschlusskommuniqué

Zollkonflikt sorgt für Zerwürfnis

Apec-Gipfel endet ohne Abschlusskommuniqué

nh Schanghai – Der ausufernde Handelsstreit zwischen China und den USA bringt auch die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft aus dem Tritt. Das Jahrestreffen der 21 Länder umfassenden Asian-Pacific Economic Cooperation (Apec) in Papua-Neuguinea galt als gute Gelegenheit, Kooperationsgeist zwischen den Asien-Pazifik-Anrainerstaaten zu demonstrieren, wurde dann aber vom bilateralen Konflikt zwischen den führenden Apec-Ländern USA und China überschattet. Das seit 1993 regelmäßig abgehaltene Jahrestreffen endete erstmals ohne ein gemeinsames Abschlusskommuniqué.Zwar hat sich US-Präsident Donald Trump, der dem Treffen ferngeblieben war und auch nicht via Twitter intervenierte, diesmal nicht als Spaltpilz erwiesen. Allerdings sorgte sein Stellvertreter Mike Pence mit einer chinakritischen Brandrede für einen im Rahmen von Apec-Treffen eher ungewöhnlichen Konfrontationskurs. Die Forderung der US-Seite, Hinweise auf unfaire Handelspraktiken auch in das Abschlusskommuniqué mit einzubringen, führten letztlich dazu, dass sich keine Konsensformulierungen für ein gemeinsam verabschiedetes Schlussdokument finden ließen. Zur Apec-Gemeinschaft gehören als weitere große Wirtschaftsnationen Länder wie, Japan, Südkorea, Russland, Mexiko, Kanada und Australien an. Zwist zu WTO-FragenEbenfalls ein Dissens ergab sich mit Blick auf den stärker in den Fokus gerückten Themenkomplex zur Welthandelsorganisation WTO. Wie Papua-Neuguineas Ministerpräsident Peter O’Neill als Ausrichter des Treffens erklärte, hätten sich Meinungsverschiedenheiten unter den Mitgliedsländern in Sachen Reformpläne für die WTO manifestiert. Insbesondere die USA gelten als Kritiker des WTO-Regelwerks und haben unter Trump mit einem Austritt gedroht, während China und die EU bei der Ausarbeitung von Reformen und Stärkungsmaßnahmen für die WTO an einem Strang ziehen wollen.Vizepräsident Mike Pence rückte bei seinem Redeauftritt in Port Moresby den bilateralen Handelsstreit ins Zentrum seiner Rede und betonte, dass es keine Chance auf eine Rücknahme der von den USA verhängten Zölle auf chinesische Produkte gebe, solange sich China nicht zu einer grundsätzlichen Neuausrichtung seiner Handelspolitik bereiterkläre. Die USA hätten unter den gegenwärtigen Bedingungen absolut keine Eile, den Handelsstreit zu beenden oder zurückzudrehen.Chinas Präsident Xi Jinping, dessen Redeauftritt direkt nach Pence anstand, verzichtete auf eine direkte Kritik an den USA, betonte allerdings, dass jedwede Maßnahmen der Verhängung von Strafzöllen und der Beeinträchtigung von globalen Lieferketten “kurzsichtig” und zum Scheitern verurteilt seien. Nach wie vor gelte, dass es in einem Handelskrieg keine Gewinner geben könne.Auf dem Apec-Treffen soll es zu zwei kurzen persönlichen Unterredungen zwischen Xi und Pence gekommen sein. Wie Pence gegenüber Journalisten betonte, habe er Xi ausrichten lasse, dass sich Trump auf ein gemeinsames Gespräch der beiden Präsidenten beim Gipfel der G20-Länder am 1. Dezember in Buenos Aires freue. Für China gehe es darum, zu verstehen, dass es Konzessionen in Sachen Marktöffnung und Bekenntnisse zu faire Praktiken bedürfe, um einen Kompromiss im Handelsstreit zu ermöglichen.