Australiens Premier verliert Mehrheit

Börsen-Zeitung, 28.10.2017 kaz Frankfurt - Australiens rechtsliberale Regierung hat ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament verloren, nachdem das oberste Gericht dem stellvertretenden Regierungschef, Barnaby Joyce, am Freitag das Mandat aberkannt...

Australiens Premier verliert Mehrheit

kaz Frankfurt – Australiens rechtsliberale Regierung hat ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament verloren, nachdem das oberste Gericht dem stellvertretenden Regierungschef, Barnaby Joyce, am Freitag das Mandat aberkannt hatte. Grund ist die doppelte Staatsbürgerschaft des 50-Jährigen, die dieser erst nach seiner Wahl im Vorjahr abgegeben hatte. Eine doppelte Staatsbürgerschaft ist laut australischer Verfassung wegen der Gefahr von Interessenkonflikten unvereinbar mit einem Abgeordnetensitz. Um den leeren Platz im Repräsentantenhaus zu füllen, soll voraussichtlich Anfang Dezember eine Nachwahl abgehalten werden. Bis dahin soll der Posten des Vizepremiers nicht nachbesetzt werden. Australiens Premierminister Malcolm Turnbull (Liberal Party) kündigte laut Reuters an, die Arbeit bis dahin wie gewohnt weiterzuführen.Der gebürtige Australier Joyce hatte über seinen Vater automatisch die neuseeländische Staatsbürgerschaft geerbt, laut eigener Aussage davon aber nichts gewusst. Er wird sich wohl zur Nachwahl wieder aufstellen lassen. Premier Turnbull regiert seit 2015 in einer Koalition aus konservativer National Party und Liberalen. Die Regierungsmehrheit bestand bislang aus 76 von 150 Sitzen.