Backstop sorgt in Eurogruppe weiter für Diskussionen
ahe Wien – Die genaue Ausgestaltung der Letztsicherung für den europäischen Bankenabwicklungsfonds (SRF) ist auch nach weiteren Diskussionen in der Eurogruppe unklar. Die Eurogruppe-Arbeitsgruppe (EWG) soll nun die Bedingungen sondieren, unter denen schon ein Start vor 2024 möglich ist. Zudem ist noch offen, wer Gelder aus dem Backstop abrufen kann und wie trotz der nötigen schnellen Entscheidungen im Notfall die Mitspracherechte nationaler Parlamente gewahrt werden können. Eurogruppen-Chef Mário Centeno kündigte in Wien an, das Thema werde im Dezember im Paket mit weiteren Eurozonen-Reformen entschieden.Bis dahin will sich die Eurogruppe auch noch über eine Stärkung des Eurorettungsschirms ESM und einen Fahrplan für eine europäische Einlagensicherung (Edis) verständigen. Auf der Agenda stehen bis dahin außerdem noch Diskussionen um einen eigenen Euro-Haushalt. Nach Angaben von Centeno wird möglicherweise noch eine zusätzliche Eurogruppe einberufen, um die Themen noch in diesem Jahr zu einem Abschluss zu bringen.Der Backstop, der als eine Art Notfallkreditlinie bei besonders großen Bankenpleiten zum Einsatz kommen könnte, soll beim ESM angesiedelt werden und ebenso wie der SRF ein Volumen von rund 60 Mrd. Euro bekommen. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die Eurogruppe im Juni aufgefordert, Details für die Letztsicherung bis zum Dezember-Gipfel auszuarbeiten.