ahe Brüssel – In der Eurogruppe zeichnet sich eine Mehrheit für die Einführung einer neuen Fiskalkapazität ab, mit der externe Schocks in der Eurozone abgefedert werden könnten. “Eine große Zahl von Ministern ist der Meinung, dass zur Ergänzung unseres Instrumentariums eine Fiskalkapazität als Stabilisierungsmaßnahme nützlich wäre”, sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem nach Beratungen in Brüssel. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici kündigte an, die EU-Kommission werde am 6. Dezember konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung einer solchen Fiskalkapazität vorlegen. Allerdings würden dabei weder ein genaues Volumen noch die Finanzierungsquellen genannt. Dies hänge dann unter anderem von dem künftigen mehrjährigen Haushaltsrahmen der EU sowie von den Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten ab.In der Diskussion steht unter anderem, eine solche Fiskalkapazität beim ESM anzusiedeln. Genannt wurde in diesem Zusammenhang schon ein Volumen von 1 bis 2 % der Wirtschaftsleistung in der Eurozone, was einer Kapazität von 100 bis 200 Mrd. Euro entsprechen würde.Bundesfinanzminister Peter Altmaier bezeichnete die Diskussion um eine solche neue Haushaltskapazität in Brüssel dagegen als “subsidiär”. Er habe in der Eurogruppe deutlich gemacht, dass auf Ebene der Mitgliedstaaten erst einmal ausreichend Vorsorge gegen Krisen getroffen werden müsse und national entsprechende Puffer aufgebaut werden müssten. Die Bundesregierung wolle zudem, dass Haftung und Kontrolle auch in diesem Fall auf einer Ebene verblieben.Das Thema Fiskalkapazität wird Mitte Dezember auch auf der Agenda des Euro-Gipfels stehen. Dann werden sich die EU-Staats- und Regierungschefs mit dem Thema beschäftigen.