Krisengespräche

Bewegung im Ukraine-Konflikt

US-Präsident Biden hat seinem ukrainischen Kollegen Selenskyj Unterstützung in der Auseinandersetzung mit Russland zugesichert. Für Donnerstag ist ein Krisentreffen mit Beteiligung Deutschlands angesetzt.

Bewegung im Ukraine-Konflikt

BZ Washington/Berlin

In den seit Jahren festgefahrenen Konflikt in der Ostukraine kommt Bewegung. US-Präsident Joe Biden hat seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat Unterstützung in der Auseinandersetzung mit Russland zugesichert. An diesem Donnerstag soll es in Moskau ein Krisentreffen mit Beteiligung Deutschlands und Frankreichs auf Beraterebene geben.

Zu den Gesprächen im sogenannten Normandie-Format lud der zuständige Kremlbeamte Dimitri Kosak ein. Dies meldete die Agentur Interfax am Montag unter Berufung auf eine Quelle in der Präsidialverwaltung. In der Vierergruppe versuchen Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine den seit fast acht Jahren andauernden Konflikt in der Ostukraine zu lösen. Das letzte Treffen dieser Art gab es 2019 in Paris. Seit mehr als zwei Jahren ist kein Gipfel mehr zustande gekommen. Auch bei einer Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nach Washington an diesem Mittwoch dürfte das Thema im Mittelpunkt stehen. Sie wird dort ihren Kollegen Antony Blinken treffen.

Das Weiße Haus teilte nach einem Telefonat der Präsidenten Biden und Selenskyj mit, Biden habe klargemacht, dass die USA und ihre Verbündeten „entschlossen antworten werden, falls Russland weiter in die Ukraine einmarschiert“. Biden und Selenskyj unterstützten demnach bei ihrem Telefonat am späten Sonntagabend auch die diplomatischen Bemühungen um einen Abbau der Spannungen mit Russland.

Er habe mit Biden die „gemeinsamen Aktionen der Ukraine, der USA und Partner für den Erhalt des Friedens in Europa“ sowie Schritte zur Deeskalation besprochen, teilte Selenskyj im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Er dankte Biden „für die unerschütterliche Unterstützung“. Die USA liefern der Ukraine auch Waffen.

Selenskyj hatte erst in seiner Neujahrsansprache gesagt, dass er nicht nur die 2014 von Russland annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim zur Ukraine zurückholen wolle. Auch die von prorussischen Separatisten kontrollierten Teile der Ostukraine sollten zurückkommen, sagte er.

In der kommenden Woche – am 9. und 10. Januar – sind Gespräche der USA mit Russland in Genf geplant. Am 12. Januar ist eine Sitzung des Nato-Russland-Rates angesetzt – die erste seit zweieinhalb Jahren. Zudem soll es am 13. Januar noch Gespräche der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geben. Die USA werfen Russland einen Truppenaufbau in Gebieten an der Grenze zur Ukraine vor. Befürchtet wird, dass russische Truppen in der Ex-Sowjetrepublik einmarschieren könnten. Russland bestreitet solche Pläne für eine Invasion und wirft seinerseits der Ukraine vor, zusätzliche Soldaten in die Region verlegt zu haben.