Brexit und Banken als Hauptrisiken

EZB-Protokoll: Rat wollte überzogene geldpolitische Erwartungen dämpfen

Brexit und Banken als Hauptrisiken

lz Frankfurt – Die Europäische Zentralbank (EZB) sieht die Konjunktur in der Eurozone zwar auf einem guten Weg, allerdings warnt sie in diesem Zusammenhang vor zwei konkreten Risiken: den Folgen des Brexit-Votums der Briten und dem Zustand der Banken im Währungsraum. Das geht aus dem Protokoll des Treffens des EZB-Rats vom 21. Juli hervor.Im Hinblick auf die Konjunktur ist von einem vorsichtigen Optimismus die Rede. Das Basisszenario einer moderaten Konjunkturerholung bei steigenden Inflationsraten sei “intakt”. Allerdings müssten die ökonomischen und finanziellen Entwicklungen in den nächsten Monaten genau beobachtet werden wegen der erhöhten Unsicherheit durch die Brexit-Entscheidung und der schwachen Lohn- und Preisdynamik.Im Anschluss an die Juli-Sitzung rund vier Wochen nach dem Briten-Votum hatte EZB-Präsident Mario Draghi betont, dass mögliche geldpolitische Konsequenzen daraus noch “verfrüht” wären. Beobachter hatten im Vorfeld zumindest eine Änderung bei den Anleihekaufprogrammen erwartet. Doch die EZB beließ alles beim Alten, um keine überzogenen Erwartungen einer noch lockereren Geldpolitik zu schüren, wie nun aus dem Protokoll hervorgeht. “Mehr Zeit wird benötigt, um die hereinkommenden Informationen in den kommenden Monaten zu bewerten, obgleich die Gefahren klar zugenommen haben”, heißt es.Die EZB-Ratsmitglieder stimmten auf ihrer Zinssitzung weitgehend darin überein, zunächst ihre Handlungsbereitschaft zu bekräftigen, weil die Inflation mit derzeit 0,2 % zum Vorjahr noch deutlich unter dem Preisziel von knapp 2 % liegt.Akteure an den Finanzmärkten warten nun mit Spannung auf die September-Zinssitzung. Dann werden die EZB-Volkswirte ihre überarbeiteten Inflations- und Konjunkturprognosen vorlegen – und mögliche Folgen des Brexit-Votums werden vielleicht besser abschätzbar sein.Als ein weiteres Risiko für die Konjunktur und den Erfolg des geldpolitischen Kurses werden im Protokoll die unter Druck stehenden Banken genannt. Es sei eine genaue Beobachtung der Finanzmarktentwicklungen und des geldpolitischen Transmissionsprozesses nötig, heißt es. Denn es müsse sichergestellt werden, dass “die Übertragung der akkommodierenden Geldpolitik zur Realwirtschaft nicht gefährdet” werde. Dabei müssten “auch die Risiken für die bankbasierte Transmission und die Auswirkungen für die Kosten und die Verfügbarkeit von Krediten berücksichtigt werden”. Hinter dieser Warnung steckt offenbar unausgesprochen die Sorge, dass die Negativzinsen die Profitabilität der Banken senken, was diese ihrer Fähigkeit berauben könnte, dem Wunsch der EZB gemäß mehr Kredite zur Ankurbelung der Wirtschaft zu vergeben.