Brüssel fordert mehr Ausnahmen an Grenzen
ahe Brüssel – Die EU-Kommission bemüht sich, die weitgehend geschlossenen Binnengrenzen innerhalb der EU mit weiteren Ausnahmegenehmigungen etwas durchlässiger zu gestalten. Nachdem die Brüsseler Behörde zu Wochenbeginn bereits Leitlinien für den Umgang mit Arbeitskräften in systemrelevanten Bereichen vorgelegt hatte, veröffentlichte sie gestern Vorschläge, wie auch die grenzüberschreitenden Abfalltransporte in der aktuellen Krise fortgesetzt werden können. Abfallentsorger leisteten in dieser schwierigen Zeit einen wichtigen Dienst, erklärte Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius. Die Fracht müsse ohne Grenzkontrollen so schnell wie möglich durchkommen, damit sie recycelt oder ordentlich entsorgt werden könne.Die am Montag veröffentlichten Leitlinien für mobile Arbeitskräfte bezogen sich unter anderem auf die Gesundheitsbranche und die Landwirtschaft. Hier ging es insbesondere um Erntehelfer. Die Mitgliedstaaten wurden von der Kommission aufgefordert, spezielle Schnellverfahren einzuführen.Die EU-Kommission kündigte gestern weiter an, zusätzliche Mittel für die Corona-Forschung bereitzustellen, die in die Entwicklung eines Virus-Schnelltests fließen sollen. Über das EU-Forschungsprogramm gegen die Pandemie im Umfang von 48,5 Mill. Euro komme das Geld 140 Forscherteams zugute. Das Projekt dient dazu, eine Infektion mit dem Coronavirus künftig schneller und genauer zu diagnostizieren. Weitere Beihilfen genehmigtSeit Wochenbeginn hat die EU-Kommission zudem grünes Licht für fünf weitere Beihilfe-Regelungen in den Mitgliedstaaten gegeben. Frankreich erhielt gestern die Erlaubnis, Luftfahrtunternehmen bei der Zahlung bestimmter Luftverkehrsabgaben einen Aufschub gewähren zu können. Zudem wurde ein irisches 200-Mill.-Euro-Programm abgesegnet, mit dem von der Coronakrise betroffenen Unternehmen rückzahlbare Vorschüsse gegeben werden können. Bereits am Montag hatte die EU-Wettbewerbskommission Beihilfe-Programme in Estland, Dänemark und Frankreich durchgewinkt.