Bundesländer in Lockerungsstimmung
Reuters Berlin
Mehrere Bundesländer planen angesichts sinkender Corona-Fallzahlen neue Öffnungsschritte. Hamburg will ab Mittwoch die „Notbremse“ mit Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen aufheben. Am Dienstag wollen Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz Lockerungen beschließen. Alle drei Länder weisen seit Tagen eine Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 auf. Während die Kommunen auf eine bundesweite Verabredung dringen, warnte Gesundheitsminister Jens Spahn mit Blick auf Reisehoffnungen zu Pfingsten vor einem „politischen Überbietungswettbewerb“ bei Öffnungen: „Es darf aus der Zuversicht kein Übermut werden.“
Den jüngsten, weiter fallenden Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) zufolge liegen sieben Bundesländer unter einem Schwellenwert von 100 Infektionen auf 100000 Bewohner in einer Woche. Dies sind Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hamburg, Brandenburg, Bremen, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern. Da für die Aufhebung der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der Notbremse aber fünf Werktage in Folge unter 100 nötig sind, dürfte es etwa in Berlin diese Woche doch keine Öffnungen der Außengastronomie geben: Die Inzidenz stieg am Montag wieder über die 100er Schwelle. Das RKI meldete, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im Bundesdurchschnitt am Montag mit 119,1 in etwa auf dem Niveau des Vortages blieb.
Spahn sagte, Deutschland lockere gerade bei deutlich höheren Inzidenzen als Länder mit deutlich höherer Impfquote. Hierzulande habe es bisher 27,2 Millionen Erstimpfungen gegeben, was 32,8% der Bevölkerung entspreche. An Zweitimpfungen seien 7,8 Millionen Dosen verabreicht worden, das entspreche 9,4% der Bevölkerung.
Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, Bund und Länder sollten sich schon jetzt auf einen Öffnungskatalog verständigen und festlegen, unter welchen Voraussetzungen welche Bereiche wieder öffnen dürfen. Darauf warteten die Menschen, aber auch Hotels, Gaststätten und Tourismuswirtschaft. Übernachtungen in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben brachen laut Statistischem Bundesamt im ersten Quartal um knapp 70% ein. Laut Bundesregierung ist erst im Juni wieder ein Treffen zwischen der Kanzlerin und den Spitzen der Länder geplant.