DEMOKRATISCHE UNIONISTEN

Bündnis ist noch nicht besiegelt

hip - Nordirlands größte protestantische und unionistische Partei, die DUP (Democratic Unionist Party), hat durch die Wahlniederlage Theresa Mays unverhofft an Einfluss gewonnen. Die konservative Minderheitsregierung von Theresa May ist auf die...

Bündnis ist noch nicht besiegelt

hip – Nordirlands größte protestantische und unionistische Partei, die DUP (Democratic Unionist Party), hat durch die Wahlniederlage Theresa Mays unverhofft an Einfluss gewonnen. Die konservative Minderheitsregierung von Theresa May ist auf die Stimmen der zehn Unterhausmitglieder der DUP angewiesen. Das Bündnis ist bei den Tories umstritten, gilt die 1971 von Ian Paisley gegründete und 37 Jahre auch geführte Partei doch als extrem konservativ – etwa wenn es um Themen wie Abtreibung oder gleichgeschlechtliche Ehe geht.Die Konditionen der Duldung werden offenbar noch ausgehandelt. Ursprünglich sollte Königin Elisabeth II. die Gesetzesvorhaben der kommenden zwölf Monate bereits am kommenden Montag verlesen. Nun berichtete die BBC, die traditionell zur Parlamentseröffnung gehaltene “Queen’s Speech” werde wohl um ein paar Tage verschoben.In Nordirland selbst herrscht nach heftigem Streit zwischen Republikanern und Unionisten über ein verunglücktes Subventionsprogramm für den Einsatz regenerativer Energien politisches Chaos (vgl. BZ vom 12. Januar). Die DUP-Parteichefin Arlene Foster, die auch als First Minister fungierte, wollte ihren Posten wegen des unter dem Namen “Cash for Ash” bekannten Skandals nicht räumen. Der stellvertretende Regierungschef Martin McGuinness (Sinn Féin) trat zurück. Seine Partei weigerte sich, einen Nachfolger zu benennen. Seit dem Karfreitagsabkommen von 1998 teilten sich jeweils zwei Politiker die Macht, welche die gegnerischen Lager vertreten. Der scheidende irische Premierminister Enda Kenny wies May darauf hin, dass sich die Regierungen beider Länder zu “rigoroser Unparteilichkeit” verpflichtet hatten, wenn es um die beiden Seiten in Nordirland geht. Ob die Tories dazu in der Lage sein werden, wenn sie auf die Unterstützung der DUP in Westminster angewiesen sind, ist umstritten. Der irische Außenminister Charlie Flanagan sagte, der Friedensprozess würde dadurch “nicht unbedingt” gefährdet.