China belässt es bei vagen Öffnungsversprechen

Präsident Xi kündigt Importzollsenkungen an

China belässt es bei vagen Öffnungsversprechen

nh Schanghai – Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat in einer Rede zur Eröffnung der ersten chinesischen Importmesse China International Import Expo (CIIE) in Schanghai eine neuerliche Senkung von Einfuhrzöllen versprochen und kontinuierliche Marktöffnungsschritte in Aussicht gestellt. China wird Sektoren wie die Telekommunikation, das Erziehungswesen und kulturelle Dienste weiter öffnen, die Interessen der ausländischen Unternehmen wahren und Vorkehrungen zur Verbesserung des Schutzes des geistigen Eigentums vorantreiben, erklärte Xi im Rahmen seiner Keynote.Xis Redeauftritt hatte vor dem Hintergrund des Handelsstreits zwischen China und den USA große Erwartungen an neue und konkrete chinesische Reform- und Marktöffnungsschritte geweckt. Allerdings unterschieden sich die Erklärungen vom Montag kaum von seinen im Frühjahr bei einem chinesischen Wirtschaftsforum gemachten Äußerungen. Xi und US-Präsident Donald Trump wollen bei einem Treffen Ende November einen Kompromiss zur Entschärfung des Handelsstreits und der gegenseitigen Verhängung von Zöllen ausarbeiten. Xi vermied es am Montag, den bilateralen Konflikt direkt zu erwähnen, machte allerdings einige auf eine protektionistische Haltung gemünzte Andeutungen. Der Multilateralismus und das globale Freihandelssystem würden angegriffen, erklärte Xi. China aber wolle mit der Importmesse seine Unterstützung für den globalen Freihandel signalisieren. In den kommenden 15 Jahren werde China Warenimporte in einer Größenordnung von 30 Bill. Dollar generieren und ausländische Dienste über rund 10 Bill. Dollar nachfragen, hieß es am Montag. Im vergangenen Jahr war eine Zielmarke von 24 Bill. Dollar an Warenimporten in den nächsten 15 Jahren ausgegeben worden. Chinas Einfuhren hatten sich im vergangenen Jahr auf 1,84 Bill. Dollar summiert und dabei ein Wachstum von 16 % an den Tag gelegt. In den ersten neun Monaten kletterten die Importe um gut 14 % gegenüber Vorjahr.Xi unterließ es am Montag, Signale für einen Stimulierungsbedarf der Wirtschaft nach zuletzt enttäuschenden Konjunkturdaten zu geben. Am Montag brachte ein starker Einbruch eines Einkaufsmanagerindex für den Dienstleistungssektor neue Hinweise auf eine Abkühlung in China. Vielmehr verwies der Präsident darauf, dass China die für dieses Jahr gesetzten Ziele für Wachstum und Beschäftigung erreichen werde.