China deutet neue Schritte zur Belebung der Konjunktur an

Flottere Geldpolitik und höhere Defizite in Sicht

China deutet neue Schritte zur Belebung der Konjunktur an

nh Schanghai – Chinas Wirtschaftslenker wollen im kommenden Jahr mit verstärkten geld- und fiskalpolitischen Stimulierungsimpulsen auf das nachlassende Wirtschaftswachstum im Reich der Mitte einwirken. Dabei will die Regierung eine Ausweitung des Haushaltsdefizits zulassen und zu einer Wiederbelebung des Wohnimmobilienmarktes beitragen, wie aus offiziellen Verlautbarungen im Anschluss an eine Strategiesitzung der Parteiführung und der Spitzenvertreter von Ministerien und Planungsbehörden hervorgeht.”Chinas Geldpolitik muss noch flexibler werden, und es braucht verstärkte fiskalpolitische Maßnahmen, um angemessene Bedingungen für weitere strukturelle Reformen zu schaffen”, heißt es in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua verbreiteten Mitteilung zu Inhalten der am Montag zu Ende gegangenen Central Economic Works Conference. Die von Staatspräsident Xi Jinping angeführte mehrtägige Klausursitzung soll die generellen wirtschaftspolitischen Leitlinien für das kommende Jahr vorgeben.Chinesische Analysten lesen aus den typischerweise relativ vagen Formulierungen diesmal zunehmende Sorge der Staatsführung heraus, ob die im Rahmen des kommenden Fünfjahresplans gesetzte Marke eines jährlichen Wirtschaftswachstums von mindestens 6,5 % erfüllt werden kann. Gleichzeitig verbreitet die Staatsführung die These, dass es ein weiterhin relativ hohes Wachstumstempo braucht, um die zahlreichen versprochenen strukturellen Reformen ohne allzu große Reibungsverluste umsetzen zu können.Mit dem Ruf nach einer “flexibleren” Geldpolitik deutet Peking nach Ansicht der Experten eine Reihe von weiteren geldpolitischen Lockerungsmaßnahmen an, zu denen auch Leitzinssenkungen gehören dürften. Gleichzeitig dürfte der forcierte Einsatz von fiskalpolitischen Instrumenten und das Zulassen höherer Defizitquoten auf weitere Steuererleichterungen für Unternehmenszweige, die Rücknahme von Zöllen und Tarifen zur Ankurbelung des Imports von Konsumwaren und die Beschleunigung von öffentlichen Infrastrukturprojekten hinweisen.Außerdem zeichnen sich neue Maßnahmen zur Belebung des Häusermarktes ab, nachdem stockende Wohnimmobilienverkäufe und deutlich gedrosselte Investitionen im Sektor im laufenden Jahr deutlich negativ auf die Performance der chinesischen Wirtschaft abgefärbt haben.