China protestiert gegen deutschen Taiwan-Besuch
Reuters Peking/Taipeh/Berlin
Der Taiwan-Besuch von Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) ist in China auf starke Kritik gestoßen. Man habe der deutschen Botschaft eine scharfe Protestnote gegen den Besuch übergeben, teilte das Außenministerium in Peking am Dienstag mit. Bereits kurz zuvor hatte sich China „ernsthaft besorgt“ erklärt wegen einer angekündigten Zwischenlandung von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen in den USA auf ihrem Flug zu einer Mittelamerika-Reise.
Die Führung in Peking, die das demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz ansieht, vermutet hinter den Besuchen eine politische Stärkung Taiwans und eine mögliche Veränderung der Ein-China-Politik – was sowohl die USA als auch Deutschland dementiert haben.
Stark-Watzinger erklärte am Dienstag in Taipeh, es sei ihr eine große Freude, als erste Ministerin an der Spitze eines deutschen Fachministeriums seit 26 Jahren den „geschätzten Partner“ Taiwan zu besuchen. Sie unterzeichnete ein Technologie-Kooperationsabkommen. In der Zwischenzeit hatte es durchaus Treffen deutscher und taiwanesischer Minister gegeben, allerdings dann in Deutschland oder Drittstaaten. In den vergangenen Monaten hat die Bundesregierung ihre Beziehungen zu Taiwan ausgeweitet.