China skizziert Großmachtambition

Präsident Xi strebt zentrale Rolle auf der Weltbühne an - Fingerzeig zu Finanzreformen und Marktöffnung

China skizziert Großmachtambition

Zum Auftakt des großen Parteitages in Peking zeigt sich China als eine selbstbewusstere Nation, die eine stärkere Führungsrolle auf der Weltbühne anstrebt und Chinas Wachstumsmodell auch als Vorbild für andere Schwellenländer ansieht. Gleichzeitig verspricht Präsident Xi Jinping marktgeleitete Wirtschafts- und Finanzreformen sowie weitere Öffnungsschritte gegenüber ausländischen Investoren.nh Schanghai – Chinas Staatspräsident und Parteichef Xi Jinping hat zur Eröffnung des nur alle fünf Jahre abgehaltenen großen Parteitags der Kommunisten die Ambition skizziert, China in den kommenden Dekaden zu einer führenden Weltmacht heranreifen zu lassen. In einer gut dreieinhalbstündigen Rede vor Parteidelegierten erklärte Xi, China strebe bis zum Jahr 2050 eine weltweit führende Rolle in Sachen Innovation, Einflussnahme, aber auch militärische Macht an und gebe damit auch ein Modell für die gesamte Menschheit ab. China sei in eine neue Ära eingetreten, in deren Rahmen es auch eine zentrale Rolle auf der Weltbühne spielen solle, erklärte Xi am Mittwoch in Peking. GefahrenhinweisBei seinem Redeauftritt vor dem Parteitag fungierte Xi in der Rolle des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei, der den sogenannten politischen Bericht als ein zentrales Element des insgesamt einwöchigen Kongresses vorträgt. Mit dem von langer Hand vorbereiteten Bericht sollen einerseits Errungenschaften der Vergangenheit gewürdigt und andererseits Ideen erläutert werden, die als Parteikonsens für politisches und wirtschaftliches Handeln in den kommenden fünf Jahren und darüber hinausgehende strategische Visionen skizzieren. Dabei hob Xi in seiner Ansprache nicht nur Fortschritte hervor, sondern warnte auch vor ernsten Herausforderungen für die mittlerweile weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft. China stecke wie auch andere Länder in tiefgreifenden und komplizierten Veränderungen und müsse wachsam gegenüber Gefahren sein. Führungsrolle betontXi knüpfte gestern an diesjährige Redeauftritte beim Davoser Weltwirtschaftstreffen, der G 20-Konferenz in Hangzhou sowie einem Treffen der führenden Schwellenländer (BRICS) an, mit denen China eine aktivere Partizipation auf der Weltbühne und Unterstützung der von US-Präsident Donald Trump in Zweifel gestellten Globalisierungsbewegung signalisierte. Vor den Parteidelegierten ließ der Präsident eine stärkere Betonung einer Führungsrolle Chinas erkennen, an der sich auch andere Länder orientieren könnten, und hob dabei die raschen Fortschritte des Landes unter einem Modell des Sozialismus mit chinesischer Prägung hervor.”Das chinesische Wachstumsmodell unter der Leitung der Kommunistischen Partei florierte weiter und zeigt, dass es neue Wahlmöglichkeiten für andere Schwellenländer gibt, um wirtschaftliche und soziale Fortschritte zu erzielen”, betonte Xi. Dabei ließ er eine klare Botschaft verbreiten, dass China dauerhaft einen eigenen Weg unter dem Banner der Kommunistischen Einheitspartei gehen wird, ohne ausländische politische Systeme zu kopieren. Im gleichen Atemzug versicherte der Präsident allerdings auch, dass China keinerlei Form von Isolationismus betreiben wolle und sich weiterhin für eine offene Weltwirtschaftsordnung einsetzen werde. Dabei versprach er auch einen weiteren Abbau von Zutrittsschranken und Hemmnissen für ausländische Investoren. Xi deutete dabei vor allem weitere Öffnungsschritte im Dienstleistungssektor an.China werde seine Wirtschafts- und Finanzreformagenda weiter vertiefen und dabei den Weg einer Transformation von einem numerisch hohen zu einem qualitativ hohen Wirtschaftswachstum gehen, hieß es am Mittwoch. Xi legte zwar keine detaillierten Reformschritte vor, betonte aber, dass man weitere marktorientierte Reformen anstrebe, die sowohl das Wechselkursregime als auch das Finanzsystem insgesamt beträfen. Grundsätzlich schlage man dabei im Rahmen des Sozialismus mit chinesischen Charakteristika einen Weg ein, bei dem Marktkräften eine entscheidende Rolle bei der Ressourcenallokation zukomme. Mit diesen Äußerungen verbinden sich allerdings keine wesentlich neuen Aspekte, sondern es wird an eine im Jahr 2013 vorgestellte chinesische Reformagenda der gegenwärtigen Regierung angeknüpft. WeltklasseunternehmenXi paarte die Bekräftigung von marktorientierten Reformen und der Förderung der Privatwirtschaft allerdings auch mit dem Aufruf zu Reformen bei staatskontrollierten Firmen, deren Ziel es sei, größere und stärkere “Weltklasse-Staatsunternehmen” heranzuzüchten, die auch im globalen Maßstab wettbewerbsfähig sein würden. Damit ließ der Präsident wenig verklausuliert erkennen, dass die im vergangenen Jahr begonnene Welle von Fusionen großer Staatsunternehmen sich weiter fortsetzt.—– Wertberichtigt Seite 8