China und USA treiben Handelsdialog voran
nh Schanghai – Im Handelskonflikt zwischen China und den USA scheint wieder etwas Entspannung aufzukommen. So will China angeblich seine Importzölle auf US-Autos drastisch senken. Diese sollen auf 15 von derzeit 40 % zurückgenommen werden, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg am Dienstag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtete. Ein entsprechender Vorschlag sei dem Kabinett zur Prüfung vorgelegt worden.Außerdem wurden Gespräche im Rahmen einer bis Anfang März terminierten bilateralen Verhandlungsrunde intensiviert für den möglichen Abschluss einer förmlichen bilateralen Handelsvereinbarung. Am Dienstagmorgen Pekinger Zeit war es zu einer längeren Telefonkonferenz zwischen dem chinesischen Verhandlungsführer und Vizepremierminister Liu He mit US-Finanzminister Steven Mnuchin und dem Leiter der neuen Verhandlungen, US-Handelsbeauftragter Robert Lighthizer, gekommen.Wie ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums erklärte, wird der Meinungsaustausch im Rahmen des Konsenses, der zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping nach einer Unterredung auf dem G20-Gipfel Anfang Dezember getroffenen worden ist, intensiviert, um den Zeitplan für eine neue Phase von bilateralen Abmachungen voranzutreiben. Seitens Washingtons wurde am Dienstag bestätigt, dass das Telefonat stattgefunden hat, aber es wurden keine weiteren Details zu Gesprächsinhalten verbreitet. “Harte Deadline”Zu Wochenbeginn hatte Lighthizer von den USA diktierte Spielregeln für die auf dem G20-Treffen vereinbarte 90-tägige Verhandlungsrunde deutlich gemacht. Dabei werde der 1. März als “harte Deadline” für das Erzielen eines Handelskompromisses angesehen, sagte er. In diesem Zeitraum müsse eine Vereinbarung geschmiedet werden, bei der es nicht nur um eine Anregung der Importe von US-Agrarprodukten, Rohstoffen und Industriegütern nach China gehe, sondern auch um Streitpunkte zur chinesischen Marktöffnungspolitik, der Gleichbehandlung von Unternehmen, dem Schutz des geistigen Eigentums und die Problematik des Technologietransfers.Bei dem Treffen zwischen Trump und Xi war vereinbart worden, dass die USA die ab dem 1. Januar vorgesehene Erhöhung des Strafzollsatzes auf chinesische Ausfuhren im Umfang von 200 Mrd. Dollar von 10 auf 25 % vorläufig ausgesetzt wird. Wie Lighthizer nun bekräftigt, wird es im Falle einer Nichteinigung zwischen beiden Parteien bis zum Stichtag 1. März zu einer umgehenden Einführung der verschärften Strafzölle kommen. Während die chinesische Seite in der vergangenen Woche betont hatte, dass die anstehenden Verhandlungen auf eine völlige Aufhebung der bislang von beiden Seiten verhängten Strafzölle abzielten, ist davon in Washington bislang nicht die Sprache gewesen. Störfaktor HuaweiAls potenzielle Belastung für das Verhandlungsklima gilt die vergangene Woche bekannt geworden Verhaftung der Finanzchefin des chinesischen Telekomausrüsters und Technologiekonzerns Huawei, Meng Wanzhou, auf kanadischem Boden. Die Festnahme erfolgte auf Geheiß der US-Behörden. Allerdings scheint man in Peking und auch im Umfeld des Weißen Hauses bemüht zu sein, den Fall Huawei von den eigentlichen Handelsgesprächen zu isolieren.