nh Schanghai – Chinas Premierminister Li Keqiang tritt den Sorgen um eine harte Landung der chinesischen Wirtschaft entschieden entgegen. Auf einer Pressekonferenz in Peking, die den förmlichen Abschluss des Nationalen Volkskongresses darstellt, versicherte der Premier, dass das von der Regierung abgesteckte Ziel für ein Wirtschaftswachstum von 6,5 % bis 7 % in diesem Jahr eingehalten werden könne. Zwar gebe es tief sitzende Probleme, die den Abwärtsdruck auf die Konjunktur verstärkten, doch werde China mit dem Vorantreiben von Reformen neues Wachstumspotenzial schaffen. Fünfjahresplan verabschiedetEs sei schlichtweg nicht möglich, dass China seine ambitiösen Wirtschaftsziele verfehlen werde, sagte Li. Mit der letzten Sitzung des Volkskongresses ist der neue Fünfjahresplan für die chinesische Wirtschaft förmlich verabschiedet worden. Dieser sieht vor, dass das Reich der Mitte in der Periode 2016 bis 2020 auf ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 6,5 % oder mehr kommt. Bei der den Nationalen Volkskongress abschließenden Pressekonferenz des Regierungschefs zeigte sich Li zu einigen offensiven Botschaften animiert. Obwohl China schwierige Strukturreformen weiter vorantreiben werde, gehe dies nicht mit Wachstumseinbußen einher, sagte der Premierminister auf Fragen zu einem möglichen Trade-off zwischen dem Vorantreiben von Reformen und dem Einhalten des offiziellen Wachstumsziels.Reformtempo und Wachstumsentwicklung seien keine Gegensätze, betonte Li dabei. Im Gegenteil werde man in der Lage sein, durch strukturelle Reformen die Wirtschaftsentwicklung abzusichern und das Marktgeschehen anzuregen. Damit sei es ausgeschlossen, dass die chinesische Wirtschaft in den kommenden Jahren einen scharfen Abschwung oder gar eine harte Landung erleiden werde.Gleichzeitig versicherte der Regierungschef, dass die Restrukturierungsoffensive bei den Staatsunternehmen und die Pläne zu einem signifikanten Abbau von Überkapazitäten in der chinesischen Schwerindustrie ohne Massenentlassungen und eine schwere Beeinträchtigung der Beschäftigungslage über die Bühne gehen würden. Zuvor hatte Peking angedeutet, dass in Sektoren wie Kohle und Stahl ein Abbau von bis zu 1,8 Millionen Arbeitsplätzen anstehe, dem allerdings ein mit 100 Mrd. Yuan (umgerechnet rund 15 Mrd. Euro) dotiertes Arbeitsprogramm zur Abfederung von Härten gegenüberstehe. Bei Bedarf könne dieser Rahmen auch ausgeweitet werden, erklärte Li und verwies auf die positiven Beschäftigungseffekte des laufenden Urbanisierungstrends. So seien im vergangenen Jahr allein 13 Millionen neue Arbeitsplätze in Chinas Städten entstanden. “Gute Reserven”Li verwies auf “gute Reserven” an geld- und fiskalpolitischen Instrumenten, um auf die laufende Performance der chinesischen Konjunktur weiter einzuwirken und ein Verfehlen von Wachstumszielen zu verhindern. Sollte es zu einer Verschärfung des Drucks auf die Konjunktur etwa über die außenwirtschaftliche Flanke kommen, werde China zu “innovativen Maßnahmen” greifen, um seine wirtschaftspolitischen Zielsetzungen einzuhalten, verkündete Li, ohne allerdings Beispiele für mögliche Eingriffe zu nennen.—– Leitartikel Seite 8