China verspricht Wende in der Wirtschaftspolitik

Fünfjahresplan legt Wert auf qualitatives Wachstum

China verspricht Wende in der Wirtschaftspolitik

nh Schanghai – Chinas Parteiführung hat nach ihrer viertägigen Plenarsitzung zur Beratung des neuen Fünfjahresplans einen ersten Einblick in die wirtschaftspolitische Marschrichtung der kommenden fünf Jahre gewährt. Angeregt wird eine wirtschaftspolitische Kurswende, die es der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft erlaubt, den Fokus auf ein sogenanntes qualitatives Wachstum zu legen. Ob China damit von der Fixierung auf konkrete Wachstumsvorgaben für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Abstand nehmen wird, ist aus dem am Donnerstag verbreiteten Kommuniqué noch nicht ersichtlich. Genaueres wird man erst erfahren, wenn im März kommenden Jahres der tatsächliche Fünfjahresplan für die Periode von 2021 bis 2025 veröffentlicht wird.Im vorangegangenen Fünfjahresplan war die Zielvorgabe eines mittleren bis hohen einstelligen Wirtschaftswachstums verankert worden, um auf den Status einer “moderat wohlhabenden Gesellschaft” zu kommen. Dies war letztlich mit einer durchschnittlichen jährlichen Wachstumsrate von 6,5 % quantifiziert worden. Analysten betonen, dass ein Verzicht auf eine konkrete Wachstumsvorgabe keineswegs die Abkehr von einem ambitionierten Wachstumspfad bedeutet. Allerdings sehen Langfristprognosen voraus, dass sich Chinas BIP-Wachstum in den kommenden Jahren auf etwa 5 % jährlich moderieren dürfte.Wie die Parteiführung im Statement vom Donnerstag deutlich macht, wird China insbesondere den Technologiesektor als eine neue “nationalstrategische Säule” in den Vordergrund heben und mit Blick auf die von den USA erlassenen Restriktionen gegenüber chinesischen Technologiefirmen wie Huawei einen neuen Autarkiekurs anstreben. Wichtigste Voraussetzung dafür ist eine Etablierung einer landeseigenen Chipentwicklungs- und Produktionsmaschinerie, um im Wettstreit mit den USA Innovationen in Bereichen wie künstlicher Intelligenz, 5G-Netzwerktechnik und autonomes Fahren eigenständig voranzubringen. Dies ist auch Teil einer in den vergangenen Monaten propagierten Strategie der sogenannten zwei Kreisläufe, die auf einen stärkeren Autarkiekurs Chinas hinauslaufen soll.