nh Schanghai – Im Handelsstreit zwischen China und den USA scheint es auch nach einer weiteren Gesprächsrunde in Peking noch keinen Durchbruch gegeben zu haben. Allerdings betonen beide Seiten im Anschluss an Verhandlungen zwischen dem US-Handelsminister Wilbur Ross mit dem chinesischen Vizepremierminister Liu He, dass weitere Fortschritte auf dem Weg zu einer gemeinsamen Vereinbarung über die mögliche Reduzierung des hohen US-Handelsdefizits mit China sowie Fragen der Marktöffnung und des Abbaus von Investitionshemmnissen erzielt wurden. In einem über die chinesische staatliche Nachrichtenagentur Xinhua verbreiteten Statement ist von einem “guten Kommunikationsprozess” auf dem Weg zu einer Implementierung des in vorangegangenen Gesprächsrunden erarbeiteten Konsenses die Rede. Dabei habe es positive und gute Fortschritte bei einer Reihe von Verhandlungspositionen gegeben. In dem Kommuniqué werden die Bereiche Landwirtschaft und Energie hervorgehoben, nachdem sich China in der vorangegangenen Gesprächsrunde vor zwei Wochen in Washington grundsätzlich dazu bereiterklärt hatte, über eine wesentliche Steigerung von Importen aus den USA in diesen Sektoren zu einer Senkung des Handelsdefizits beizutragen. Darüber hinaus heißt es in der Mitteilung lediglich, dass weitere relevante Details zu Kompromisspunkten noch von beiden Seiten bestätigt werden müssen. Auch Ross hatte nach den zweitägigen Gesprächen lediglich von einigen Fortschritten gesprochen, ohne nähere Erläuterungen zu geben. Während es an chinesischen Börsen am Montag zu positiven Reaktionen auf eine vermutete Entspannung der Situation kam, zeigten sich Analysten eher skeptisch über das Ausmaß der tatsächlich erreichten Fortschritte. Dabei wird insbesondere auf eine ebenfalls über die Agentur Xinhua verbreitete Warnung der chinesischen Regierung verwiesen. So hieß es in einer Mitteilung vom Sonntag, dass ein mögliches Handelsabkommen nicht in Kraft treten könne, wenn die amerikanische Seite an der Androhung der Verhängung von Strafzöllen auf chinesische Exporte nach China festhalte. Dabei hatte Washington überraschend mitgeteilt, dass man weiter beabsichtige, chinesische Exporte in einem Umfang von 50 Mrd. Dollar mit Strafzöllen über 25 % zu belegen. Eine entsprechende Liste mit betroffenen Warenkategorien soll am 15. Juni veröffentlicht werden. Mit dieser Ankündigung wurde ein zuvor am 19. Mai skizzierter bilateraler Kompromiss konterkariert, der nach den Aussagen des US-Finanzministers Steven Mnuchin erwarten ließ, dass das Thema Strafzölle zunächst ad acta gelegt werden könne. Damit war deutlich geworden, dass es unter den in die Verhandlungen mit China involvierten Washingtoner Regierungsvertretern unterschiedliche Positionen gibt.In Peking wiederum wurde am Montag von einer Sprecherin des Außenministeriums betont, dass die chinesische Regierung weiterhin darauf setze, den Handelsstreit im Dialog mit den USA beilegen zu können. Die Tür für Konsultationen sei immer offen.