nh Schanghai – Unter dem Druck des Handelsstreits mit den USA und den Anzeichen einer beginnenden Konjunkturabkühlung setzen Chinas Wirtschaftslenker immer neue Signale für eine Bereitschaft zur Stimulierung der Wirtschaft. Am Freitag deutete der chinesische Finanzstabilitätsrat (State Council Financial Stability and Development Commission, FSDC) an, künftig andere Akzente im Hinblick auf ein stabiles Wirtschaftswachstum und bei Präventionsmaßnahmen zur Stärkung von Finanzstabilität setzen zu wollen. In einem FSDC-Statement heißt es, dass man dem geldpolitischen Transmissionsmechanismus und der Kreditvergabeaktivität im Dienste einer Unterstützung der Realwirtschaft mehr Beachtung schenken müsse. Dabei wird auf die erhöhten Unsicherheiten im externen Umfeld verwiesen. Gleichzeitig heißt es, dass sich die Rahmenbedingungen für Finanzmarktstabilität verbessert haben und das Verschuldungsniveau auf der Makroebene eine Stabilisierung aufweist. Neue Impulse setzen Marktteilnehmer interpretieren die Stellungnahmen als ein weiteres Anzeichen dafür, dass die chinesische Regierung dazu bereit ist, die im vergangenen Jahr forcierte und mit einer restriktiven Fiskal- und Geldpolitik einhergegangene Finanzstabilitäts- und Verschuldungsdämpfungskampagne nun sukzessive zu lockern. So sollen etwa durch Anregung der Kreditvergabeaktivität Stimulierungsimpulse gesetzt werden. Dabei setzt sich in Peking die Überzeugung durch, dass man nach einigen Erfolgen – etwa beim Zurückdrängen von Schattenbankaktivitäten und einer wesentlich verschärften Finanzsektorüberwachung – die Zügel etwas lockern kann, um einer Verknappung des Kreditangebots entgegenzuwirken. FSDC betont allerdings, dass China auch weiterhin energisch gegen illegale Finanzaktivitäten und unlautere Geschäfte von Finanzinstituten vorgehen wird. In diesem und im vergangenen Jahr hatte es eine rekordhohe Anzahl Straf- und Disziplinarverfahren der chinesischen Behörden für Banken und Versicherungsaufsicht sowie Wertpapierwesen gegeben. ÜberwachungsrolleDie FSDC steht aufgrund ihrer makroprudenziellen Überwachungsrolle und als ein dem chinesischen Staatsrat angegliedertes Organ in einer den einzelnen Finanzregulatoren und der Zentralbank übergeordneten Hierarchiestellung. Der Rat wurde im Herbst vergangenen Jahres neu ins Leben gerufen.