Ein neuer Fünfjahresplan für China

Ergebnis der Klausursitzung ab Donnerstag zu erwarten

Ein neuer Fünfjahresplan für China

nh Schanghai – Chinas Parteiführung und Regierungsspitzen sind am Montag in eine viertägige Klausursitzung gegangen, mit der traditionsgemäß im Oktober die weitere wirtschafts- und sozialpolitische Linie des Landes beraten wird. Die als Parteiplenum bezeichnete und vom Staatspräsidenten Xi Jinping angeführte Diskussionsrunde wird in diesem Jahr unter besonderen Vorzeichen stehen, weil es gilt, Chinas neuen Fünfjahresplan für die Periode 2021 bis 2025 auf die Beine zu stellen. Gleichzeitig sollen diesmal langfristige Entwicklungsvisionen und Politikziele für die kommenden 15 Jahre verkündet werden.Erfahrungemäß wird es nach Abschluss der Beratungen am Donnerstagabend zu einem ersten Kommuniqué kommen, aus dem zumindest grobe Leitlinien ersichtlich sind. Danach dürften in unregelmäßigen Abständen über die staatlichen Presseorgane Weichenstellungen in einzelnen Politikbereichen verbreitet werden. Öffentlich gemacht wird der neue Fünfjahresplan allerdings erst Anfang März kommenden Jahres, nachdem eine offizielle Verabschiedung durch den jährlichen Nationalen Volkskongress erfolgt ist. Ressourcen mobilisierenVor dem Hintergrund drastisch verschärfter handels-, industrie- und geopolitischer Spannungen zwischen China und den USA sowie der neuen Herausforderungen für die Wirtschaftspolitik durch die Coronakrise stellt sich für Chinas Wirtschaftsplaner die zentrale Frage, wie es gelingen kann, seine heimischen Ressourcen stärker zu mobilisieren, um ein seit über 30 Jahren anhaltend strammes Wirtschaftswachstum auch in den nächsten Jahren weiter gewährleisten zu können.Dabei dürfte ein vom Präsidenten aufgebrachtes Konzept der sogenannten dualen Kreisläufe eine tragende Rolle spielen: Zum einen will China – unter anderem via geballte Technologieförderung und Anregung des Konsums – im Rahmen eines sogenannten internen Kreislaufes auf eine insgesamt autarke Binnenwirtschaft hinarbeiten. Zum anderen sollen Reforminitiativen und Marktöffnungsschritte unter dem Rubrum externer Kreislauf dazu beitragen, dass China als Welthandelsriese am Globalisierungstrend weiterhin zu partizipieren vermag.