EU-Kommission

Erster nationaler Aufbauplan in Brüssel eingereicht

Einen Tag, nachdem das Bundesverfassungsgericht den Weg für den Corona-Wiederaufbaufonds frei gemacht hat, hat Portugal den ersten milliardenschweren Finanzierungsplan in Brüssel eingereicht. Der deutsche Plan folgt nächste Woche.

Erster nationaler Aufbauplan in Brüssel eingereicht

ahe Brüssel

Portugal hat als erstes EU-Land seinen nationalen Aufbauplan bei der EU-Kommission zur Genehmigung eingereicht. Aufgeführt sind Projekte, die aus dem EU-Wiederaufbaufonds finanziert werden. Portugal kann aus diesem Topf 13,9 Mrd. Euro (nach aktuellen Preisen) an nicht rückzahlbaren Zuschüssen erwarten und gehört damit zu den am stärksten unterstützten Ländern. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erklärte, die Einreichung des portugiesischen Plans markiere den Beginn einer neuen Phase bei der Implementierung des Corona-Hilfsfonds. Ziel der Kommission bleibe es, alle Pläne der Mitgliedstaaten bis zum Sommer zu verabschieden. Die Behörde will im Juli beginnen, Geld für den Fonds an den Kapitalmärkten aufzunehmen.

In Deutschland befindet sich der Aufbauplan aktuell in der Schlussabstimmung. Er soll am Dienstag noch einmal vom Kabinett endgültig gebilligt und anschließend nach Brüssel geschickt werden. Deutschland erhält 25,6 Mrd. Euro an Zuschüssen.