Marktaufsicht

ESMA beklagt Limits aktueller Aufsicht

In der Debatte über eine Ausweitung der Kompetenzen der EU-Wertpapieraufsicht wirbt ESMA-Chefin Verena Ross für einen differenzierten Ansatz.

ESMA beklagt Limits aktueller Aufsicht

ESMA beklagt Limits aktueller Aufsicht

Ross für einheitliche Beaufsichtigung von europaweit tätigen Marktteilnehmern

fed Frankfurt

In der wiederbelebten Debatte über eine Zentralisierung der Aufsicht über Märkte und Marktakteure in Europa („single market supervision“) macht sich die Chefin der EU-Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA), Verena Ross, für einen differenzierenden Ansatz stark: Für unterschiedliche Marktteilnehmer seien unterschiedliche Formate der Aufsicht empfehlenswert. Entscheidendes Kriterium für eine zentrale, europäische Aufsicht sollte sein, ob das Geschäftsmodell „signifikant paneuropäisch“ sei, wie etwa bei Börsen, anderen Marktinfrastrukturen oder auch Kryptodienstleistern. Es sei, so Ross bei einer EZB-Veranstaltung, gewiss nicht effizient, dass derzeit 27 unterschiedliche nationale Rahmen für die aufsichtsrechtliche Praxis gegenüber Kryptoanbietern entstünden.

In der EU wird derzeit intensiv diskutiert, ob Investmentfirmen, Verwahrstellen, Clearinghäuser, Handelsplattformen, Ratingagenturen und andere Akteure auch künftig vor allem national beaufsichtigt werden sollen – oder europäisch. Eng damit verbunden ist die Frage nach der Ausweitung der Kompetenzen der ESMA. Darüber gibt es unterschiedliche Vorstellungen. Bundesfinanzminister Christian Lindner hatte sich jüngst – mit Verweis auf mögliche Doppelstrukturen – skeptisch zu einem Kompetenzausbau geäußert. Frankreich wiederum wirbt offensiv für eine stärkere ESMA, sicherlich auch, um den Finanzplatz Paris zu fördern.

Aktuell bemühe sich die ESMA um die Konvergenz nationaler Aufsichtspraktiken, stoße dabei aber an Grenzen, beklagte Ross. Zwar erlaubten neue Instrumente wie freiwillige Aufsichtskollegs eine engere Zusammenarbeit nationaler Behörden. Dabei hänge aber alles vom Willen der nationalen Ämter ab. „Es gibt Limits, wie weit Konvergenz gehen kann“, betonte Ross. Dem Vorwurf, es gehe in der ESMA-Debatte letztlich nur um Vorteile von Paris im Finanzplatzwettbewerb, trat Ross entgegen: „Eine Stärkung der ESMA ist keine Stärkung von Paris, sondern von Europa.“ Die Behörde werde stets mit nationalen Aufsehern kooperieren, denn auf deren Expertise durch die Nähe zu den Akteuren wolle die ESMA nicht verzichten.