EU-Beitrittskommissar will Nachdenken über Türkei

Hahn für Debatte über Beziehung zu Ankara

EU-Beitrittskommissar will Nachdenken über Türkei

BZ Brüssel – Keine Sanktionen, nicht einmal ein Aussetzen der Beitrittsverhandlungen: Das war bislang der Kurs der EU im Umgang mit der Türkei. Nach dem knappen Wahlsieg von Staatschef Recep Tayyip Erdogan beim Verfassungsreferendum deutet sich nun ein Umdenken an. Im Interview der Deutschen Presse-Agentur spricht der zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn von einer möglichen Neubewertung der EU-Türkei-Beziehungen.”Nach dem Referendum ist jetzt die Zeit gekommen, eine grundlegende Diskussion über die EU-Türkei-Beziehungen zu beginnen, inklusive einer möglichen Neubewertung”, sagte der Österreicher. Er hoffe, dass es beim informellen Treffen der EU-Außenminister Ende kommender Woche bereits eine erste Debatte zum Thema geben werde.Hahn signalisierte Offenheit, dabei auch ohne Tabus über das Thema der EU-Beitrittsverhandlungen zu sprechen. Es müsse “eine realistischere Form der Beziehungen definiert werden, welche die Interessen beider Seiten und die reellen Möglichkeiten der Türkei berücksichtigt”, sagte der für die EU-Erweiterungsverhandlungen zuständige Kommissar.Zugleich betonte Hahn die Notwendigkeit, die enge Zusammenarbeit mit der Türkei aufrechtzuerhalten. “Es geht darum, wie wir unser geopolitisch wichtiges Verhältnis neu und effizient ordnen”, sagte er unter Verweis auf Themen wie den Antiterrorkampf, den Syrien-Konflikt und die Flüchtlingskrise.Derweil eskaliert in der Türkei der Streit über Vorwürfe der Wahlmanipulationen. Der Chef der OSZE-Wahlbeobachter, Michael Georg Link, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, von einer Kooperation der türkischen Regierung zur Klärung der Vorwürfe “kann leider keine Rede sein”. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte an die Adresse der Wahlbeobachter dagegen: “Ihr könnt nicht in die Türkei kommen und Euch in ihre Politik einmischen.”