Die EU rüstet sich für eine entschlossene Antwort auf mögliche US-Zölle auf Stahl und Aluminium. Handelskommissarin Cecilia Malmström kündigte einen harten Schlag gegen die amerikanische Wirtschaft an. Der Streit mit den USA wird nun auch Thema auf dem nächsten EU-Gipfel.ahe Brüssel – Die EU-Kommission will mit schnellen und harten Gegenmaßnahmen auf mögliche US-Zölle auf Stahl und Aluminium reagieren. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bestätigte gestern nach Beratungen in Brüssel, dass eine vorläufige Liste mit US-Produkten, die davon betroffen wären, zurzeit mit den EU-Mitgliedstaaten abgestimmt wird. Auf dieser Liste befänden sich Bourbon Whiskey, Orangensaft, Erdnussbutter, aber auch landwirtschaftliche und industrielle Erzeugnisse sowie Stahlprodukte. Die Gegenmaßnahmen wären nach den Worten von Malmström wahrscheinlich “ein harter Schlag für die amerikanische Wirtschaft”. Zu den genauen finanziellen Auswirkungen äußerte sie sich nicht. Medienberichten zufolge stehen auf der EU-Liste aber Produkte mit einem Handelsvolumen von 2,8 Mrd. Euro.Die EU-Kommission rechnet damit, dass die USA in den kommenden Tagen – wie von Präsident Donald Trump angekündigt – zum Schutz der nationalen Sicherheit global gültige Zölle von 25 % auf Stahl- und von 10 % auf Aluminiumprodukte einführen werden. Malmström verwies in Brüssel darauf, dass es “ernsthafte Zweifel” an der Begründung gebe. “Wir können nicht erkennen, wie die Europäische Union, die ja Freund und Partner in der Nato ist, eine Bedrohung der inneren Sicherheit der USA sein kann”, sagte sie. Die EU verstehe die Maßnahmen der USA eher als “wirtschaftliche Schutzmaßnahme”. Europa habe daher laut Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) auch das Recht, sich dagegen zu wehren und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dreistufiges VorgehenMalmström rief die USA auf, die Einführung der Zölle noch einmal zu überdenken und zumindest die EU von den neuen Bestimmungen auszunehmen. Protektionismus sei nie die richtige Antwort, betonte die Schwedin: “Ein Handelskrieg kennt keine Gewinner.” Eine Einführung der US-Zölle auf Stahl und Aluminium wäre nicht nur schädlich für die transatlantischen Beziehungen, sondern auch für das internationale regelbasierte Handelssystem.Sollte Washington nicht einlenken, plant Brüssel ein dreistufiges Vorgehen. Zum einen will die EU-Kommission ihre Rechte dann in Koordination mit anderen Betroffenen vor der WTO einklagen. Dieser Schritt sei aber zeitaufwendig, sagte die Handelskommissarin und kündigte daher zugleich weitere Maßnahmen zum Schutz der EU-Stahlmärkte an. Befürchtet wird in Brüssel nämlich, dass die USA künftig etwa 15 Mill. Tonnen weniger Stahl importieren und das zusätzliche Angebot auf den EU-Markt drängt. Die EU wolle nicht, dass die Stahl- und Aluminiummärkte weltweit noch weiter geschlossen würden, sagte Malmström. Aber die EU müsse ihre Märkte auch schützen. Das eigentliche Problem seien die weltweiten Stahlüberkapazitäten.Die Einführung von EU-Zöllen auf die ausgewählten US-Produkte wäre dann die dritte Stufe der Reaktionen. Malmström kündigte an, die EU-Kommission plane eine Einführung solcher Zölle, die zwei Monate in Anspruch nehmen könnte, in zwei Schritten. Über die Dauer solcher Gegenmaßnahmen sei noch nicht entschieden worden. Der Handelsstreit mit den USA wird nach den Worten von EU-Ratspräsident Donald Tusk auch auf die Agenda des nächsten EU-Gipfels gesetzt, der in zwei Wochen in Brüssel stattfindet.