EU dämpft Sorgen wegen Spaniens Schuldenberg

Fitch legt aktualisierte Prognose vor

EU dämpft Sorgen wegen Spaniens Schuldenberg

fed Brüssel – Die erheblichen Auswirkungen der geplanten Bankenhilfe auf den Schuldenstand Spaniens haben die Diskussionen über das finanziell angeschlagene Land befeuert. Da Spanien derzeit hohe Zinsen für Anleihen zahlt, verstärken Meldungen und Prognosen über einen wachsenden Schuldenstand die Sorge, dass sich der Eurostaat irgendwann nicht mehr ausreichend Geld aus eigener Kraft besorgen kann, um seine Gläubiger zu bedienen.Am Freitag meldete die spanische Notenbank, dass die gesamtstaatliche Verschuldung – also von Zentralstaat, autonomen Regionen und Gemeinden – auf einen neuen Spitzenwert von 774,5 Mrd. Euro gestiegen ist. Diese Summe entspricht 72,1 % der Wirtschaftsleistung. In dieser Rechnung ist noch nicht berücksichtigt, dass Spaniens Schuldenquote demnächst noch einmal kräftig zulegt, wenn das Land wie vereinbart ein Hilfsprogramm des Euro-Schirms für die Rekapitalisierung seiner Banken beantragt. Denn dann zählen die bis zu 100 Mrd. Euro, die Madrid zu Verfügung gestellt werden, um sie an die Geldhäuser weiterzureichen, zu den gesamtstaatlichen Schulden dazu – während die Defizitquote ausschließlich die Zinsen berücksichtigt, die Spanien für den Kredit zu zahlen hat.Die Ratingagentur Fitch hat deshalb die Projektionen für Spanien deutlich angehoben. Im Januar ist die Agentur noch davon ausgegangen, dass Spaniens Schuldenquote nächstes Jahr auf 82,3 % steigt und anschließend wieder sinkt. Nun sagt Fitch voraus, dass der Trend erst 2015 dreht – noch dazu auf einem spürbar höheren Niveau von geschätzt 95 %.In Brüssel bemüht sich die EU-Kommission, die Sorgen wegen des Schuldenstands zu dämpfen. EU-Beamte verweisen darauf, dass Spanien zu den Euro-Ländern zähle, die bislang eine im Vergleich niedrige Schuldenlast haben. In der Tat liegt Spanien aktuell klar unter den Schuldenstandsquoten von Frankreich, das 2012 einen Wert nahe 90 % ausweisen wird, und auch unter Deutschland, für das die EU-Kommission in diesem Jahr 82 % erwartet. Die einschlägigen Krisenstaaten Portugal, Griechenland und Irland plagen sich sogar mit ungleich höheren Altschuldenbergen herum: zwischen 110 % und 160 %. Außerdem betont die EU-Kommission, dass die Hilfen des Euro-Schirms ja eine zinsgünstige Lösung eines Problems bescherten, das ohnehin gemeistert werden müsse und sonst viel teurer komme. Runde der großen vierNach den Landesbanken hat unterdessen auch die Bundesbank davor gewarnt, Spanien die Kredite für das Bankensystem ohne ausreichende Auflagen zu geben. Bundesbank-Vorstandsmitglied Joachim Nagel unterstrich: “Es darf nicht so sein, dass Hilfen ohne Bedingungen gewährt werden.” Am Freitag waren zu diesem Thema Gespräche zwischen EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia und Spaniens Premier Mariano Rajoy vorgesehen. Ebenfalls am Freitag nutzten zudem auf Einladung von EU-Präsident Herman Van Rompuy die Regierungschefs von Deutschland, Italien, Frankreich und Großbritannien die Chance zur Aussprache über Spanien und Griechenland. Offiziell ging es dabei um ein Abgleich der Positionen vor dem G-20-Treffen.