EU-Kommission stellt sich zur Wahl
ahe Brüssel – Ungeachtet des noch fehlenden britischen Kommissars hat das Europaparlament die Abstimmung über die neue EU-Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen für den kommenden Mittwoch angesetzt. Dies bestätigte Parlamentspräsident David Sassoli gestern nach Beratungen mit den Fraktionschefs. Von der Leyen und ihr Team benötigen dann noch einmal eine einfache Mehrheit, um am 1. Dezember starten zu können.Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien eingeleitet, weil das Land keinen Kandidaten benannt hat, und noch einmal eine Frist bis zum heutigen Freitag zur Stellungnahme eingeräumt. Ob dies rechtlich ausreicht, um eine Abstimmung im EU-Parlament auch ohne britischen Kommissar stattfinden zu lassen, ist rechtlich nicht ganz eindeutig geklärt. Vor der Abstimmung nächste Woche im Plenum in Straßburg müssen auf jeden Fall die EU-Mitgliedstaaten noch einmal die Kommissionsliste mit den 27 Namen billigen.