EU sieht geänderte Tonlage in Verhandlungen mit London
ahe Brüssel
Im Streit um das Nordirland-Protokoll wollen die EU und Großbritannien ihre Gespräche intensivieren. Dies kündigte EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic nach einem Treffen mit dem britischen Verhandlungsführer David Frost in London an. Trotz der vorherigen Drohungen Großbritanniens, das Protokoll außer Kraft zu setzen, sieht Sefcovic mittlerweile eine stärkere Gesprächsbereitschaft auch auf britischer Seite und sprach von einer „veränderten Tonlage“ in den Verhandlungen, die er begrüße. „Ich hoffe, dass dies zu greifbaren Ergebnissen für die Menschen und Stakeholder in Nordirland führt.“ Die EU sei bestrebt, praktische und konstruktive Lösungen innerhalb des Nordirland-Protokolls zu finden.
Nach Angaben von Sefcovic wollen sich beide Seiten zunächst auf die Lieferung von Medizinprodukten von Großbritannien nach Nordirland konzentrieren. Eine Lösung in dieser Frage könne dann eine Blaupause für die verbleibenden offenen Fragen sein. Die nächste Verhandlungsrunde soll am kommenden Freitag in Brüssel stattfinden. Wie Sefcovic weiter erläuterte, sollen dann möglichst auch schon weitere Themen diskutiert werden, wie etwa ein deutlicher Abbau der derzeitigen Zollbürokratie im Handel zwischen Nordirland und Großbritannien. Sefcovic verwies auf die im Oktober vorgelegten Kompromissvorschläge der EU und bekräftigte, die EU sei bereit, die eigene Gesetzgebung zu ändern. Nun sei es an London, auf diesen „großen Schritt“ zu antworten.