EU-skeptische Parteien bei Europawahl im Fokus
ahe Brüssel – Bei den Europawahlen im kommenden Mai rückt neuen Studien zufolge vor allem das Abschneiden und das Einigungsbemühen der traditionell eher zersplitterten EU-kritischen Kräfte in den Blickpunkt. Sowohl die Deutsche Bank als auch die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) weisen in aktuellen Analysen darauf hin, dass die nationalistischen und EU-kritischen Kräfte bei der Bildung einer Sammlungsbewegung, wie sie etwa der frühere US-Präsidentenberater Stephen Bannon oder der Lega-Vorsitzende in Italien, Matteo Salvini, anstreben, im nächsten EU-Parlament zur stärksten Fraktion aufsteigen könnten. Zugleich könnte die bisherige informelle große Koalition aus christdemokratischer EVP und Sozialdemokraten, die bislang die EU dominiert, zum ersten Mal ihre Mehrheit verlieren.Nach Einschätzung der SWP könnte die Umordnung im EU-skeptischen Spektrum den Auftakt für “einschneidende Veränderungen im politischen Gefüge der EU” bilden. In der Deutsche-Bank-Analyse ist ebenfalls von einem “erheblichen Einfluss auf die Politikgestaltung in der EU” die Rede. EVP und Sozialdemokraten müssten für wichtige Mitentscheidungen des künftigen EU-Parlaments – wie die Ernennung des nächsten Kommissionspräsidenten und den mehrjährigen EU-Haushalt – Konsens mit anderen Fraktionen suchen. “Dies könnte jedoch auch eine Chance für proeuropäische Gruppen sein, ihre Interessen fraktionsübergreifend stärker aufeinander abzustimmen.”Ersten Prognosen zufolge könnten die EU-skeptischen Parteien trotz des Ausscheidens der britischen UKIP auf 20 bis 25 % der Stimmen kommen. Sozialdemokraten könnten auf 20 % verlieren, die EVP auf 25 %. Im aktuellen EU-Parlament haben sich drei unterschiedliche EU-skeptische Fraktionen gebildet.Die Autoren der SWP-Studie verweisen darauf, dass das Handeln der EU-Skeptiker auch Folgen für das Zusammenspiel der EU-Institutionen haben kann. Es zeichne sich zudem ab, dass die bevorstehende Europawahl “ein Schritt zur grundlegenden Neuausrichtung des europäischen Integrationsprojekts sein könnte”.