EU-Sondergipfel berät über neuen Kommissionschef

Börsen-Zeitung, 4.5.2019 ahe Brüssel - Wie auch schon vor fünf Jahren könnten die EU-Staats- und Regierungschefs schon kurz nach der Europawahl ihre Positionen zur Neubesetzung der europäischen Top-Jobs abstimmen. EU-Ratspräsident Donald Tusk...

EU-Sondergipfel berät über neuen Kommissionschef

ahe Brüssel – Wie auch schon vor fünf Jahren könnten die EU-Staats- und Regierungschefs schon kurz nach der Europawahl ihre Positionen zur Neubesetzung der europäischen Top-Jobs abstimmen. EU-Ratspräsident Donald Tusk bereitet nach Informationen von Reuters einen Sondergipfel bereits für den 28. Mai vor und damit nur zwei Tage nach der Wahl. Tusk will den Termin demnach allerdings an diesem Donnerstag noch einmal auf dem EU-Gipfel im rumänischen Sibiu mit den Regierungschefs abstimmen. In Sibiu sollen nun zunächst grundlegende Reformen der EU diskutiert werden.Nach der Europawahl wird es darum gehen, ob einer der Spitzenkandidaten der europäischen Parteienfamilien im neuen EU-Parlament rasch eine sichere Mehrheit für eine Wahl zum nächsten Präsidenten der EU-Kommission organisieren kann. Dies gilt allen voran für den CSU-Abgeordneten Manfred Weber, dessen Europäische Volkspartei wohl erneut als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgehen wird – vor den Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Frans Timmermans. Sollte das Parlament keine rasche Mehrheit zustande bringen, halten es Beobachter für wahrscheinlich, dass sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Sondergipfel für andere, eigene Kandidaten starkmachen – zum Beispiel für den Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier.Für die Regierungschefs gilt es zudem, weitere Neubesetzungen damit in Einklang zu bringen. Dabei geht es um die nächsten Präsidenten der Europäischen Zentralbank, des EU-Rates, des EU-Parlaments und eventuell auch der Eurogruppe.