Europas Wirtschaft fehlt der Schwung
Die EU-Kommission hat ihre Wirtschaftsprognose leicht nach unten korrigiert. Für die EU gehen die Ökonomen in diesem Jahr von einem Wirtschaftswachstum um 1,8 % aus, für den Euroraum von 1,6 %. 2017 dürfte das Plus minimal höher liegen.fed Brüssel – Die EU-Kommission erwartet “eine Verschlechterung der globalen Rahmenbedingungen” und in der Folge erhebliche Risiken für Europas Wirtschaft. Sorgen bereitet vor allem die Drosselung des lange Zeit dynamischen Wachstums in den aufstrebenden Volkswirtschaften – allen voran China. Zudem ist den EU-Beamten wegen der unverändert angespannten geopolitischen Lage in einer ganzen Reihe von Krisengebieten bange. Und schließlich kommt noch ein Sonderfaktor hinzu. Das Referendum der Briten am 23. Juni sorgt bereits jetzt für eine Verunsicherung der Investoren. Da zudem Vorteile für Europas Exportwirtschaft durch einen zuletzt stärker gewordenen Euro und wieder anziehende Ölpreise verloren zu gehen drohen, trüben sich die Aussichten für die Wirtschaft im gemeinsamen Währungsraum ein.Deutschland liegt mit seiner Wachstumsprognose fast exakt im Schnitt der Eurozone. Griechenland wird – zumindest laut den EU-Ökonomen – 2017 endlich das Tal der Tränen verlassen und ein Plus ausweisen. Allerdings bleibt hier natürlich abzuwarten, ob das Land in den nächsten Wochen die Gläubiger von seinen Reformen überzeugen kann oder mangels Hilfsmilliarden in eine neue schwere Krise taumelt.In der Eurozone verlieren nach Ansicht der EU-Volkswirte bisherige Wachstumsimpulse an Wirkung. Angespielt wird dabei auf die ultralockere Geldpolitik. Zugleich deutet die EU-Kommission an, dass sie sich deutlich mehr Reformwillen in den Hauptstädten wünsche. “Wir müssen uns noch stärker um strukturelle Reformen bemühen, um für Probleme wie die hohe öffentliche und private Verschuldung, die Anfälligkeit des Finanzsektors und die sinkende Wettbewerbsfähigkeit Lösungen zu finden – das heißt Lösungen für Probleme, die in vielen Ländern seit langem bestehen”, appelliert EU-Kommissions-Vize Valdis Dombrovskis.Was die haushaltspolitische Konsolidierung angeht, stellt die EU-Kommission zwar mit einer gewissen Befriedigung fest, dass die Defizitquoten im Euro-Schnitt dieses Jahr unter die Marke von 2 % des Bruttoinlandsprodukts – und damit deutlich unter die Obergrenze des Maastricht-Vertrags von 3 % – rutschen. Auch schrumpfen die Schuldenberge weiter. Gleichzeitig bietet die Tatsache Anlass zur Sorge, dass es einzelnen Ländern im Süden entgegen allen Zusagen womöglich auch dieses und nächstes Jahr nicht gelingt, die 3 %-Grenze einzuhalten.So droht Spanien und Portugal erneut Ärger mit Brüssel, wenn im weiteren Verlauf dieses Monats die Vereinbarkeit der absehbaren Budgetentwicklung mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt überprüft wird. Dass Frankreich 2017 die Vorgabe für die Neuverschuldung einhält, ist bislang ebenfalls höchstens ein Hoffnungswert. Und mit Blick auf Italien beunruhigt, dass der Schuldenberg bis auf Weiteres mehr als doppelt so hoch bleibt wie eigentlich vom Pakt erlaubt. Generell sind die EU-Volkswirte besorgt darüber, dass es mehrere Euro-Staaten nicht einmal im Umfeld niedriger Zinsen schaffen, ihre strukturellen Defizite zu verringern.