EZB veröffentlicht Draghis Kalender

Notenbank legt Termine des Direktoriums offen

EZB veröffentlicht Draghis Kalender

ms Frankfurt – Die Europäische Zentralbank (EZB) wird künftig die Terminkalender von Notenbankchef Mario Draghi und den anderen Mitgliedern des EZB-Direktoriums veröffentlichen. Das teilte die EZB am Freitag mit und bestätigte damit frühere Informationen der Börsen-Zeitung aus Notenbankkreisen (vgl. BZ vom 22. Oktober). “Die Veröffentlichung von Kalendern unterstreicht die Verpflichtung der EZB zu Transparenz und Rechenschaft”, hieß es. Das sechsköpfige Direktorium ist für die Durchführung der vom EZB-Rat beschlossenen Geldpolitik zuständig und leitet die Tagesgeschäfte.Die EZB wird die monatlichen Kalender ab Februar 2016 publizieren, und zwar auf drei Monate zurückrückblickend. Das heißt konkret, dass sie im Februar 2016 die Kalender für November 2015 veröffentlicht, im März 2016 dann für Dezember 2015 und so weiter. Die Kalender würden die bisher auf der EZB-Internetseite veröffentlichten Informationen etwa zu öffentlichen Auftritten “ergänzen”, hieß es.Tatsächlich bedeutet der Schritt für die EZB aber einen historischen Einschnitt – wie die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle der geldpolitischen Treffen seit Anfang 2015. In der EZB ist dieser Schritt lange und kontrovers diskutiert worden. Zumindest einige Notenbanker sorgen sich durchaus, dass der Austausch mit Experten außerhalb der EZB erschwert wird. Andere Notenbanken wie die US-Fed veröffentlichen indes schon zum Teil Kalender.Die EZB teilte mit, dass die Kalender – “als Regel” – Termine mit Außenstehenden einschließen werden – es sei denn, durch die Veröffentlichung dieser Informationen könnte der auf EU-Ebene vorgesehene Schutz eines öffentlichen Interesses verletzt werden. Das könnte sich beispielsweise auf bestimmte Krisentreffen im Rahmen der Eurogruppe beziehen. Es ist auch zu erwarten, dass Details über Aufsichtsgespräche mit einzelnen Banken außen vor bleiben.Bei Politikern, Finanzakteuren und Volkswirten war der Vorstoß der EZB nach Bekanntwerden auf ein geteiltes Echo gestoßen (vgl. BZ vom 24. Oktober). Einerseits gab es viel Anerkennung für den Schritt in Richtung mehr Transparenz – zumal angesichts der gewachsenen Macht der EZB. Andererseits gibt es aber auch Zweifel am Nutzen für die Öffentlichkeit und Bedenken, dass die Arbeit der Zentralbanker erschwert wird.