In Rom startet vierte Sondierungsrunde

Nun soll Fünf-Sterne-Bewegung Regierung suchen

In Rom startet vierte Sondierungsrunde

tkb Mailand – Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Montag den Präsidenten der Abgeordnetenkammer Roberto Fico von der Fünf-Sterne-Bewegung mit einem Mandat beauftragt, eine mögliche Koalitionsregierung zwischen den Fünf Sternen und den Sozialdemokraten zu sondieren. Eineinhalb Monate nach den Parlamentswahlen ist in Italien auch die dritte Sondierungsrunde für die Bildung einer neuen Regierung am vergangenen Freitag gescheitert. Die Protestpartei Cinque Stelle (Fünf Sterne), mit knapp über 32 % gewonnener Stimmen stärkste Einzelpartei, und die Mitte-rechts-Koalition, die es insgesamt auf gut 36 % gebracht hatte, konnten sich nicht auf eine Koalition einigen. Zwar habe es “konstruktive Gespräche” zwischen Luigi Di Maio von den Fünf Sternen und Matteo Salvini von der rechtsnationalen Lega gegeben. Di Maio ließ wissen, dass mit Salvini “große Dinge möglich” wären. Und Salvini forderte vom Staatspräsidenten mehr Zeit, um eine Lösung zu finden. Problem einer möglichen Allianz ist aber nicht nur, dass beide Politiker Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten erheben und ihre Programme – abgesehen von der Euroskepsis – kaum übereinstimmen. Auch besteht Luigi Di Maio darauf, einzig mit Matteo Salvini von der Lega zu kooperieren. Silvio Berlusconi von der bürgerlichen Forza Italia lehnt er weiterhin ab. Zwischen den beiden scheint vorerst keine Einigung möglich. Noch dazu, wo sich die Position der Mitte-rechts-Allianz im Allgemeinen und jene von Berlusconis Forza Italia am Sonntag – in der Regionalwahl in der süditalienischen Region Molise wurde sie mit plus 13 Prozentpunkten dort stärkste Partei – wesentlich verbessert hat. Nun hat Staatspräsident Mattarella dem Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, einen neuen Sondierungsauftrag erteilt. Der den Sozialdemokraten nahestehende Fico soll prüfen, ob seine Partei sich mit den Sozialdemokraten des Partito Democratico (PD) und eventuell auch mit den aus der PD ausgetretenen Linkspartei Liberi e Uguali (LeU) alliieren könnte. Gemeinsam kommen diese beiden Parteien auf rund 22 % Stimmenanteil. Problem ist, dass innerhalb der PD bislang keine Einigung herrscht, ob mit den Fünf Sternen kooperiert werden soll oder nicht.