Wahl in Italien

In Runde vier steigt die Spannung

Bei der angelaufenen Präsidentenwahl in Italien liegt der Fokus auf dem vierten Wahlgang am Donnerstag. Seit dem Wochenende ist klar: Das von den Märkten am meisten gefürchtete Szenario wird ausbleiben.

In Runde vier steigt die Spannung

bl Mailand

In Italien hat die Präsidentenwahl begonnen. Da in den ersten drei Wahlgängen eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist und sich die wichtigsten Parteien bis dato nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnten, wird mit einer Entscheidung frühestens Donnerstag gerechnet. Dann steht der vierte Wahlgang an, in dem eine absolute Mehrheit von 505 des nach dem Tod eines Abgeordneten 1008 Wahlmänner und -frauen zählenden Gremiums reicht. Wählen dürfen die Abgeordneten des Parlaments, die Mitglieder der zweiten Parlamentskammer, des Senats und Vertreter der 20 italienischen Regionen.

Das Ergebnis des ersten Wahlgangs war bei Redaktionsschluss offen. Das Wahlverfahren ist wegen der Corona-Sicherheitsmaßnahmen extrem kompliziert und langwierig. Sogar coronainfizierte Abgeordnete bzw. solche, die unter Quarantäne stehen, dürfen mit einer Sondergenehmigung wählen. Dafür wurden Drive-in-Wahlstellen eingerichtet. Die meisten Parteien riefen dazu auf, weiße Stimmzettel abzugeben.

Der frühere Premierminister Silvio Berlusconi verzichtete auf eine Kandidatur. Investoren hatten in einer Wahl Berlusconis das Worst-Case-Szenario gesehen. Im Kampf um das höchste Staatsamt trafen sich die Chefs aller wesentlichen Parteien zu bilateralen Gesprächen. Zwar wurden diverse Namen genannt, etwa Justizministerin Marta Cartabia oder der frühere Chef des Abgeordnetenhauses, Zentrumspolitiker Pier Ferdinando Casini. Doch als Favorit für das Amt gilt nach wie vor Premierminister Mario Draghi.

Die Parteien sprechen sich überwiegend für einen Verbleib Draghis im Amt des Premierministers aus. Er solle dort als international respektierter Politiker der Garant sein, dass Italien weiter Mittel aus dem europäischen Wiederaufbauprogramm erhält. Beobachter auch an den Finanzmärkten fürchten für den Fall seiner Wahl zum Staatspräsidenten neue politische Instabilität. Denn es ist unklar, wer dann neuer Regierungschef würde und ob es nicht womöglich zu Neuwahlen käme. In den Augen anderer könnte Draghi als Präsident in seiner siebenjährigen Amtszeit zumindest darauf hinwirken, dass der Anfang 2021 eingeleitete Reformkurs fortgesetzt wird.

Während der Mailänder Aktienmarkt (FTSE Mib) auch wegen der Unsicherheit in Italien 4,02% abgab, zeigte sich der Zinsabstand zwischen deutschen und italienischen Zehnjahresanleihen, der zu­letzt auf mehr als 140 Basispunkte gestiegen war, mit 139 Punkten relativ stabil. Bei anhaltender Unsicherheit rechnen Beobachter mit einem Anstieg.

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